In ihren Haushaltsreden setzen die Fraktionsvertreter ähnliche Schwerpunkte, interpretieren aber manche Entwicklung unterschiedlich.
Marbach - Es hat rund drei Stunden gedauert, bis sämtliche Reden gehalten und alle Standpunkte ausgetauscht waren. Dann konnte am Donnerstag im Marbacher Gemeinderat ein Knopf an den Haushalt 2021 gemacht werden. Das geschah mit breiter Mehrheit, lediglich die Puls-Vertreter Hendrik Lüdke und Benjamin Flaig sowie Dr. Dieter Zagel von der SPD enthielten sich der Stimme.
Dem Puls-Duo stieß sauer auf, dass im Etat namhafte Eurobeträge für Parkplätze und die Südtangente enthalten sind, dabei solle Marbach keine autofreundliche Stadt mehr sein. Zagel indes hatte Bauchschmerzen mit dem Werk wegen der vielen Schulden, die sich die Kommune aufladen muss, um die vorgesehenen Projekte zu stemmen. Sowohl die Erklärung von Zagel als auch die von Puls, die Hendrik Lüdke abgegeben hatte, standen exemplarisch für die beiden großen Themen, die die Fraktionen in den Reden anschnitten: der Schutz der Umwelt und die hohen Kredite, die die Stadt auch wegen der Corona-Krise aufnehmen möchte.
Keine Probleme mit Schulden
Wobei Lüdke mit der Neuverschuldung keine Probleme hatte. „Zusammengefasst bin ich der Auffassung, dass Schulden dann okay sind, wenn mit diesem Geld in Kinder und Bildung sowie Wohnraum investiert wird. Und das ist in Marbach im Großen und Ganzen der Fall“, sagte er. Martin Mistele (Freie Wähler) hielt ebenfalls fest, dass mit den Investitionen wie für die Sanierung der Schulgebäude Substanz geschaffen werde. Allerdings werde der Spielraum über die Pflichtaufgaben hinaus eng, es stünden noch „schmerzhafte Einschnitte bevor“. „Wir werden uns damit abfinden müssen, dass nicht alles, was in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen und sicherlich auch wünschenswert ist, umgesetzt werden kann“, denkt auch Ernst Morlock (SPD), dass angesichts der schwierigen Haushaltslage und einem erwarteten Schuldenstand von 52 Millionen bis 2024 hier und da der Rotstift angesetzt werden muss. Ulrich Frech von der CDU empfahl vor dem Hintergrund eine „strikte Ausgabenkontrolle“. Im Sinne der Generationengerechtigkeit müsse man sukzessive auf einen ausgeglichenen Haushalt hinarbeiten. Barbara Eßlinger von den Grünen betonte, dass die Stadt ein solches Maß an Schulden erst mal verkraften müsse. Sie wollte zwar hinter keines der anstehenden städtischen Großvorhaben wie der Erschließung des Baugebiets Keltergrund ein Fragezeichen setzen. Allerdings müsse all dies unter der Prämisse „klimaverträglich investieren“ in Angriff genommen werden. Auch die Vertreter der meisten anderen Fraktionen hoben die hohe Bedeutung des Klimaschutzes für die Zukunft hervor.