Die Bürgermeisterwahlen in Marbach wurden auf den 24. Januar terminiert. Pikant ist dabei, dass der Gemeinderat bei der Stellenausschreibung auf den Passus verzichtet, dass der Amtsinhaber wieder seinen Hut in den Ring wirft.
Marbach - In einem guten halben Jahr werden die Marbacher entscheiden, wer auf dem Rathaus der Schillerstadt in den kommenden acht Jahren das Sagen haben wird. Dass Amtsinhaber Jan Trost wieder kandidieren wird, ist keine Überraschung. Bereits beim traditionellen Jahresabschluss-Gespräch mit unserer Zeitung hatte Trost Ende 2019 erklärt, dass er sich um eine zweite Amtszeit bewerben werde. Daran hat sich nichts geändert. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend bekräftigte und begründete der Verwaltungschef, dessen Amtszeit offiziell am 31. März endet, seinen Entschluss. Seine Familie und er fühlten sich sehr wohl in der Schillerstadt. Zudem gebe es noch viel zu erledigen – von der Umgestaltung der Fußgängerzone, über den Neubau eines Hallenbads bis zur Entwicklung des Gesundheitscampus. „Deshalb würde ich gerne noch einmal den Hut in den Ring werfen“, sagte er.
Wer als Gewinner aus dem Ring geht, wird sich am 24. Januar entscheiden. Sollte ein zweiter Wahlgang erforderlich sein, wäre Durchgang Numero 2 am 7. Februar. Mitte/Ende Oktober soll die Stelle im Staatsanzeiger ausgeschrieben werden. Ende der Bewerbungsfrist wäre der 29. Dezember. In Sachen offizielle Kandidatenvorstellung ist eine in der Kernstadt am 15. Januar und eine in Rielingshausen drei Tage später vorgesehen. Weitere Termine könnten bei Bedarf dazukommen. Sebastian Engelmann von den Grünen hatte davon abgeraten, sich in der Hinsicht ein zu enges Korsett überzustreifen. Womöglich habe man Anfang 2021 immer noch mit der Corona-Krise zu kämpfen. Dann dürften weniger Besucher in die Hallen strömen und man brauche unter Umständen zusätzliche Vorstellungsrunden, damit sich jeder vor Ort ein Bild von den Kandidaten machen kann. Für diesen Vorschlag gab es breite Zustimmung von den Kollegen, die auch die restlichen Eckdaten für die Wahl festzurrten.
Soweit die unspektakulären Formalien. Aufhorchen ließ jedoch ein Antrag, den CDU-Rat Jochen Biesinger formulierte: Der Hinweis, der Amtsinhaber trete wieder an, sollte in der Ausschreibung weggelassen werden. In der Vorlage der Verwaltung war besagter Passus vorgesehen. Biesinger begründete den Antrag mit Zweifeln an der Rechtssicherheit einer solchen Formulierung und erinnerte an das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, bei dem insbesondere an Stellenanzeigen besondere Anforderungen gestellt würden. „Wir halten es daher für angezeigt, dass wir in unsere Ausschreibung nur die Pflichtangaben hineinnehmen“, erklärte er.
Nach der von Stadtplaner Ralf Lobert vor kurzem öffentlich geäußerten Kritik an der Führungskompetenz und dem Führungsstil des Bürgermeisters, ist es das nächste öffentlich gesetzte Zeichen im Vorwahlkampf – diesmal von Teilen des Gemeinderates. Denn üblicherweise wird der Verzicht auf den Passus bezüglich der Kandidatur des Amtsinhabers in der Stellenausschreibung als Signal des Gemeinderates an mögliche Bewerber verstanden, dass das Gremium nicht in Gänze hinter dem Rathauschef steht. Das unterstreicht auch ein Blick in die Fachliteratur: „Sichtbar werden Differenzen zwischen Bürgermeister und Gemeinderat auch dadurch, dass bei Stellenausschreibungen der Zusatz ‚Der Amtsinhaber bewirbt sich wieder’ fehlt. Dieser fehlende Zusatz ist ein Hinweis darauf, dass der Gemeinderat ausdrücklich weitere Kandidaturen wünscht“, schreibt etwa Alexandra Klein, die in ihrer Doktorarbeit einen empirischen und wissenschaftlichen Blick auf das Thema „Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg“ geworfen und 2014 ein entsprechendes Buch im Kohlhammer Verlag herausgebracht hat. Ob besagter Satz in der Stellenausschreibung enthalten ist oder nicht, darüber entscheidet immer der Gemeinderat.
Und der hat am Donnerstagabend in Marbach, wenn auch knapp, entschieden, dass der Passus draußen bleibt. Die Stimmen von Grün und Schwarz plus den Stimmen von Ute Rößner (SPD) und Jens Knittel (FW) bildeten eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Lothar Sondermeyer (SPD) enthielt sich. Tanja Lutz (FW) und Ernst Morlock (SPD) fehlten in der Sitzung. Als eine Art Misstrauensvotum könnte man das Abstimmungsergebnis wohl auch deshalb verstehen, weil die stellvertretende Ordnungsamtsleiterin Christine Schläfle zuvor ausdrücklich darauf hingewiesen hatte, dass sie den Passus rechtlich für unproblematisch hält. „In manchen Anzeigen ist es drin, in anderen nicht. Das obliegt dem Gemeinderat“, sagte sie. Das bestätigt auch das Landratsamt Ludwigsburg. „Das Weglassen des Passus ist rechtlich nicht zu beanstanden, da es ein freiwilliger Passus ist“, erklärt Frank Wittmer, Pressesprecher der Kreisbehörde.
Und was sagt der Marbacher Bürgermeister selbst? Der Antrag der CDU, mit der er aus seiner Sicht bisher vertrauensvoll und konstruktiv zusammengearbeitet habe, sei eine harte Nuss, an der er ebenso zu knabbern habe wie an dem Weggang von Ralf Lobert. „In der Kürze der Zeit kann ich die Begründung des Antrags noch nicht so richtig einordnen. Da muss ich noch ein paar Nächte darüber schlafen“, erklärt Jan Trost am Freitagmorgen auf Rückfrage unserer Zeitung. Die letzten siebeneinhalb Jahre habe er den größten Teil seiner Zeit für sein Amt als Bürgermeister für die Menschen der Stadt Marbach aufgebracht. „Und dies oftmals erfolgreich.“ In dieser Zeit sei das Leben rund um die Arbeit aufgrund der enormen Fülle der Aufgaben und Projekte zu kurz gekommen. Trotzdem mache ihm die Tätigkeit und die Zusammenarbeit mit den Kollegen im Rathaus sehr viel Freude. Sie sei ein Ansporn für die erneute Kandidatur. „Mir ist bewusst, dass das Bürgermeisteramt ein Amt auf Zeit ist und bei einer Wahl immer mit Gegenkandidaten zu rechnen ist.“