Ungewöhnlich spät ist diesmal der Haushaltsplan für das Jahr 2019 eingereicht worden.
Pleidelsheim - In der jüngsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag und damit ungewöhnlich spät wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2019 eingereicht. Schuld an der Verzögerung sei zum einen der Rathausumzug, aber auch die Umstellung auf den sogenannten doppischen Haushalt, erklärte Bürgermeister Ralf Trettner. „Da liegt ein Mammutprogramm hinter der Kämmerei“, betonte er. Die neue Art der Buchführung ist vom Gesetzgeber vorgeschrieben und umfasst eine mehrjährige Planung. Die Räte haben nun bis zur Abstimmung vier Wochen Zeit, sich mit dem Plan intensiv zu befassen. Mit Überraschungen würden sie dabei aber nicht rechnen müssen, so Trettner: „Vieles davon ist schon diskutiert und beschlossen worden.“
Ein wirkliches Highlight des Plans sei, dass man die Aufgaben für die Bevölkerung ohne Kreditaufnahme stemmen könne, betonte der Rathauschef. Das sei wichtig, weil man nicht damit rechnen könne, dass die wirtschaftlich guten Zeiten anhielten, die im letzten Jahr zu Gewerbesteuereinnahmen von weit über sieben Millionen geführt hätten. Deshalb habe man für 2019 mit etwa vier Millionen deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen eingeplant. Insgesamt rechnet man aber mit knapp elf Millionen an Steuereinnahmen. Zusammen mit anderen Einnahmequellen wird ein Gesamtbetrag von stark 16 Millionen als „ordentliche Erträge“ erwartet.
An Ausgaben beziehungsweise „ordentlichen Aufwendungen“ sieht der Plan ingesamt knapp 15 Millionen vor, von denen rund 7,9 Millionen auf Investitionen entfallen. Für die bereits begonnenen Maßnahmen der Gestaltung der neuen Ortsmitte und der Sanierung der Sporthalle werden allein 5,2 Millionen Euro bereitgestellt, für Zuschüsse bei der Beschaffung bezahlbaren Wohnraums an Haupt- und Mörikestraße zusammen 700 000 Euro.
Auch für den Nachwuchs wird Geld in die Hand genommen. Im Bereich der Kleinkinderbetreuung stehen 300 000 Euro für den Erwerb eines Gebäudes für die Betreuung der unter Dreijährigen in der Max-Eyth-Straße im Plan, die Ausstattung ist mit weiteren 40 000 Euro angesetzt. Die Ausstattung für das Zwergennest in der Ludwig-Hofer-Straße wird mit 20 000 Euro veranschlagt, der Waldkindergarten erhält einen Zuschuss von 8500 Euro. Für Investitionen im Rahmen der Jugendbeteiligung sind 150 000 Euro angesetzt. In die Infrastruktur wird ebenfalls investiert.
Für den Breitbandausbau stehen – die Beteiligung am Zweckverband eingeschlossen – 38 000 Euro im Haushaltsplan. Eine Schnelladestation für Elektroautos ist mit 42 000 Euro angesetzt, der Schlussbelag der Straße Schafgärten mit 25 000 Euro. Eine neue Urnenanlage steht mit 240 000 Euro im Plan, die Kleingartenflächen für die neue Anlage am Mundelsheimer Weg mit 200 000 Euro, Feldwege mit 200 000 Euro. 350 000 Euro entfallen auf die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED.
Nicht kalkulierbar sei der Zuschuss zum Neubau der Oscar-Paret-Schule in Freiberg, erklärte der Kämmerer Andreas Linge den Räten.