Erneute Beschlussfassung in Affalterbach Bau der Ortsentlastungsstraße ist ein Stück näher

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In Affalterbach musste noch ein zweites Mal über das gleiche Thema abgestimmt werden. Foto: Werner Kuhnle

Anregungen von Behörden und aus der Bürgerschaft haben nicht zu Änderungen des Bebauungsplans geführt.

Affalterbach - Eigentlich hatten Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats schon vor zwei Wochen einen Knopf an den Bebauungsplan für die Umgehungsstraße machen wollen. Dann jedoch hatten sich zwei Gemeinderäte erst nach der Beratung für befangen erklärt, sodass der gefasste Beschluss ungültig war (wir berichteten). Bürgermeister Steffen Döttinger hatte deshalb dem Beschluss widersprochen und eine neue Sitzung einberufen, die am Donnerstag in der Lemberghalle nun ohne juristische Fallstricke über die Bühne ging. Zu Beginn der Sitzung erklärte der Rathauschef nochmals, warum es dazu gekommen war, und betonte: „Es ist die ganz klare Pflicht des Gemeinderats und nicht des Vorsitzenden, Befangenheit zu erklären.“ Sicherheitshalber fragte er aber nochmals nach, ob es weitere Befangenheitsgründe gebe, was nicht der Fall war.

Auf einen Sachvortrag wurde dieses Mal verzichtet, auf die Diskussion nicht ganz. Claudia Koch (ULA) fasste nochmals in aller Kürze zusammen, was aus ihrer Sicht gegen den Bau der Ortsentlastungsstraße spricht, denn, so sagte sie: „Ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben, noch jemanden aus dem Gremium überzeugen zu können.“ Und die Gründe gegen den Bau seien so gravierend, dass sie sie erneut nennen wolle.

Im Einzelnen nannte sie enorme Eingriffe in die Natur, negative Auswirkungen auf die betroffenen Landwirte und immense Kosten, von denen nicht klar sei, wer sie trage. Die Gemeinde könne nicht länger mit sprudelnden Steuereinnahmen durch die Automobilindustrie rechnen, und beim Land würden die Spielräume wegen der Coronakrise eingeschränkt. Mit Blick auf die Verkehrszukunft glaube sie zudem, dass der Bau nicht mehr nötig sei.Auch die Verbindung zwischen Birkhau, Wolfsölden und Affalterbach werde wegen der Steigung der Brücke zum Hindernis für Radfahrer und Gehbehinderte, bemängelte sie. „Dadurch wird der einzige ebene Spazierweg in Affalterbach zum Berg“, so Koch.

Dazu ging Sibylle Leibfritz vom planenden Ingenieurbüro nochmals kurz ins Detail und betonte, die jetzige Planung halte alle Standards ein, sowohl für Radfahrer als auch für Behinderte. Zudem bezweifle sie, dass sich ein Rollstuhlfahrer tatsächlich mit seinem Gefährt auf die geschätzt sechs bis sieben Kilometer in den Kernort mache.

Die Hoffnung von Claudia Koch auf weitere Mitstreiter im Gremium erfüllte sich nicht. Alle anderen Gemeinderäte sprachen sich für den Bebauungsplan in der Fassung vom 8. Oktober 2018 aus.