Die Gemeinde steht mit 4,8 Millionen Euro in der Kreide und setzt ihren Sparkurs fort.
Oberstenfeld - Wie verschuldet ist derzeit eigentlich Oberstenfeld? Diese Frage stellt sich, nachdem der Bürgermeister Markus Kleemann im Jahr 2015 das Ruder übernahm und der Kommune einen drastischen Sparkurs verordnete. Dem Rotstift fiel bekanntlich unter anderem die Grundschulfiliale in Gronau zum Opfer. Beim Finanzbericht in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats legte die Verwaltung erfreuliche Zahlen vor (wir berichteten) – allerdings fehlte der Blick auf den Gesamtstand von Schulden und Rücklagen.
Der Kämmerer Ingo Wörner hatte den Punkt „Vorläufige Ergebnisse der Finanzrechnung des Jahres 2017“ eher als „Wasserstandsmeldung“ angesehen – zumal die offizielle Jahresrechnung noch ausstehe. Wie die meisten anderen Gemeinden könne Oberstenfeld den in der Gemeindeordnung vorgegebenen Stichtermin 30. Juni nicht einhalten. „Ich hoffe, sie bis September fertig zu haben“, erklärte der Kämmerer am Donnerstag auf Nachfrage. Im Kernhaushalt liegen die Schulden bei rund 3,27 Millionen Euro, so Wörner auf Nachfrage. Da der Eigenbetrieb Wasserversorgung mit 1,53 Millionen Euro in der Kreide stehe, ergebe sich eine Gesamtsumme von rund 4,8 Millionen Euro. Auf jeden der etwa 8050 Oberstenfelder entfallen damit 595 Euro – im Gemeinderat hatte Wörner von einer Tilgung der Schulden in Höhe von 44 Euro pro Einwohner gesprochen – was rund 354 000 Euro entspricht.
Den Zwischenbericht im Sommer sieht der Bürgermeister Markus Kleemann als „zusätzliche Information“ an: „Das große Fenster öffnen wir erst am Jahresende“. Das Fehlen des Schuldenstandes sei ohne Hintergedanken geschehen. Den Jahresbericht präsentiere die Verwaltung immer erst im Herbst. Dank der sprudelnden Gewerbe- und Einkommensteuer rechne er für 2017 mit einem Plus in sechsstelliger Höhe. Damit könne die Gemeinde – „trotz Abschreibungen im Rahmen der Doppik“ – Reserven aufbauen, um bevorstehende Projekte wie die millionenschwere Sanierung des Stiftsgebäudes anzupacken.
Die Schulden im Kernhaushalt hatten übrigens noch 2016 rund 4,17 Millionen Euro betragen. Der Schuldenzins konnte von damals jährlich 85 700 auf aktuell 68 500 Euro reduziert werden. Im Vergleich mit ähnlich großen Kommunen mit 5000 bis 10 000 Einwohnern im Ländle steht Oberstenfeld noch relativ gut da. Deren Pro-Kopf-Verschuldung lag 2016 mit Eigenbetrieben bei durchschnittlich 1368 Euro.
Die Fraktionen hatten in der Ratssitzung die vorläufige Jahresrechnung unkommentiert gelassen. „Die Zahlen haben nur eine Tendenz wiedergegeben“, sagte Michael Meder, Fraktionschef der Freien Wähler, auf Nachfrage. Im Laufe eines Jahres bewege sich viel in einem Haushalt – und erst am Ende sei es für die politische Arbeit jeweils wichtig, den genauen Schulden- und Rücklagenstand zu wissen.
Ähnlich sieht das Wolfgang Streufert, der CDU-Fraktionsvorsitzende. „Es sind noch keine belastbaren Zahlen gewesen, aber es wäre für die Bevölkerung besser, wenn Schulden und Rücklagen auch dargestellt würden.“ Ansonsten helfe die gute aktuelle wirtschaftliche Lage, die Ausgangsposition zu verbessern. „Wenn die Leute in Lohn und Brot stehen, sind wir ganz gut unterwegs“, sagt Streufert angesichts hoher Steuereinnahmen.
Ein Lob für die „sehr kompakte und verständliche“ Darstellung durch den Kämmerer Ingo Wörner spricht Günter Perlinger, Fraktionschef der SPD, im Gespräch mit unserer Zeitung aus. Zur Verschuldung wünsche er sich – auch mit Vergleich zu den Vorjahren – eine vollständige Darstellung, „auch wenn diese aufgrund der ausstehenden Daten noch vorläufig bleiben muss“. Er sehe das Fehlen aber nicht als dramatisch an, da es sich nur um einen Zwischenbericht gehandelt habe. Der Schuldenabbau müsse mit Blick auf den Erhalt der Infrastruktur geschehen. Etwa, wenn neue Kita-Plätze in Prevorst oder in der Hausmeisterwohnung an den Bäderwiesen geschaffen würden. Dies sei aber sparsam erfolgt.