Die Corona-Pandemie mit all ihren Folgen belastet den kommunalen Haushalt in Großbottwar. Allerdings ist die Stadt 2020 noch mit einem blauen Auge davongekommen. 2021 sieht es dann aber wohl düster aus.
Großbottwar - Jahrelang kannte die Umsatzkurve der kommunalen Finanzen in Großbottwar wie in den meisten anderen Städten und Gemeinden quasi nur eine Richtung: nach oben und immer weiter nach oben. Damit ist es nun aber fürs Erste vorbei. Corona hat für einen Kurswechsel gesorgt, die Wirtschaftsleistung sackte in den Keller, die Gewerbesteuer bricht ein. Oder wie es der Großbottwarer Kämmerer Tobias Müller nun im Verwaltungsausschuss bei der Vorstellung der aktuellen Finanzlage pointiert ausdrückte: „Da kommt ein unsichtbares Virus, und alles geht den Bach runter.“
Müller machte aber auch klar, dass 2020 noch halbwegs gerettet werden kann und das dicke Ende wohl erst im nächsten Jahr zu erwarten ist. „Wir kommen mit einem blauen Auge davon“, sagte er im Hinblick auf die Situation im laufenden Haushaltsjahr. Zwar seien im Vergleich zu 2019 die Gewerbesteuervorauszahlungen um rund 0,8 Millionen und die Zuwendungen aus der Einkommensteuer um 0,6 Millionen Euro eingebrochen. Dem müsse man aber die Kompensationszahlung entgegenrechnen, die an die Kommunen wegen der schwächelnden Wirtschaft und der damit verbundenen Ausfälle bei der Gewerbesteuer überwiesen werde. Über diese Schiene fließen rund eine Millionen Euro in die Stadt mit dem Storch im Wappen. Zudem hatte Müller bei der Gewerbesteuer eher vorsichtig kalkuliert, sodass die tatsächlichen Einbußen im Vergleich zur Planung auf dieser Position nur bei 0,4 Millionen Euro lagen. Darüber hinaus konnte die Stadt eine Soforthilfe über 150 000 Euro fürs Kindergartenwesen auf der Habenseite verbuchen. Dem standen dann aber wiederum coronabedingte Ausgaben für Masken, Desinfektionsmittel oder die Anschaffung von Spuckschutzwänden gegenüber. Unterm Strich bewege man sich gerade so im Plan, fasste Müller zusammen. Im Finanzetat sei ein kleines Plus, im Ergebnishaushalt voraussichtlich ein überschaubares Minus zu erwarten.
Sehr viel trüber sehe es hingegen 2021 aus. Unklar sei zum Beispiel, ob es dann wieder Kompensationen von der öffentlichen Hand für die Lücken bei der Gewerbesteuer gebe, sagte Müller. Erschwerend komme hinzu, dass die finanzielle Situation auch ohne Corona im nächsten Jahr alles andere als rosig ausgesehen hätte. Hier lasse die Systematik des Finanzausgleichs grüßen, nach der man 2021 quasi für das gute Ergebnis bei der Gewerbesteuer 2019 bluten müsse, erläuterte Bürgermeister Ralf Zimmermann. Konkret bedeutet das, dass 2021 weniger Schlüsselzuweisungen fließen, aber umgekehrt eine höhere Umlage für den Finanzausgleich abgeliefert werden muss. „Da müssen wir die Hose sehr eng machen“, kündigte Tobias Müller an. Bereits jetzt könne er sagen, dass man wahrscheinlich keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen werde.
Thomas Stigler von den Freien Wählern deutete allerdings an, dass es gar nicht so einfach werden dürfte, irgendwelche Stellschrauben zu finden, an denen man drehen könne. „Wir müssen sparen. Bei all dem, was wir schon genehmigt und beschlossen haben, dürfte das aber schwierig werden“, gab er zu bedenken. Und manches lasse sich auch nicht so ohne Weiteres auf ein späteres Datum verschieben. Die Investitionen in Projekte seien gar nicht so sehr das Problem, meinte allerdings Tobias Müller. Das spüre man dann eher zeitverzögert über die Abschreibungen. „Ich mache mir eher Gedanken über den laufenden Betrieb“, sagte der Kämmerer. Das Personal müsse beispielsweise bezahlt werden, inklusive Tariferhöhungen. „Da lässt sich nicht viel reißen“, meinte er.
Wobei bei all den düsteren Aussichten auch ein kleiner Lichtschimmer am Horizont auftaucht. „Die mittelfristige Finanzplanung sieht dann schon wieder besser aus“, sagte Tobias Müller.