In Sachsen war über soziale Netzwerke vielerorts zu Corona-Protesten am Montagabend aufgerufen worden. Die Polizei wollte diesmal ausdrücklich die Corona-Regeln durchsetzen.
Bautzen/Chemnitz - Die Polizei hat am Montagabend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gestoppt. Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versammelt. In Zwönitz im Erzgebirge seien es rund 60 Menschen gewesen. Die Polizei hatte vorab eine härte Gangart angekündigt, nachdem sie in den vergangenen Wochen kaum gegen die unzulässigen Proteste in dem Bundesland mit den deutschlandweit höchsten Coronazahlen vorgegangen war. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben. Die Corona-Notfallverordnung erlaubt in Sachsen derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern.
In Bautzen seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden, von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem habe es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz sei zu voll gewesen, die Anwesenden seien aufgefordert worden, sich zu entfernen. Die Beamten hätten Pfefferspray einsetzen müssen, um Menschen zurückzudrängen, berichtete die Polizei auf Twitter.
Auch in Freiberg unzulässiger Aufzug gestoppt
Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, so die Polizei. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich. In Chemnitz sind nach dpa-Informationen einige Hundert Protestierende nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.
Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in Sachsen am Montag mit 1234,4 an. Der Landtag hat am Montag die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen.
Polizei riegelt Parlament ab
Die Polizei hatte die Sitzung mit einem Großaufgebot abgesichert und das Parlament abgeriegelt. Laut Polizei versammelten sich kurz nach Eröffnung der Sitzung unerlaubt etwa 50 Menschen. Die Versammlung sei aufgelöst und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Bis zum Nachmittag hätten sich 27 Personen wegen Verstößen gegen die Notfall-Verordnung verantworten müssen.
Am Freitag hatte es einen Fackelaufmarsch von Gegnern der staatlichen Corona-Politik vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) gegeben.