Die Gemeinde Oberstenfeld hat die Entschädigungssätze für seine Bürgervertreter erhöht. Nur ein Rat stimmte gegen mehr Geld.
Oberstenfeld - Die Entschädigungen für das Amt als Gemeinde- und Ortschaftsrat sind zuletzt 2014 angepasst worden – kurz vor Ablauf der Amtsperiode des Gremiums. Nachdem nun erneut eine Wahl vor der Haustüre steht, hat die Verwaltung das Thema am Donnerstag auf die Tagesordnung gesetzt. „Wir verfolgen damit mehrere Ziele“, erklärte Bürgermeister Markus Kleemann. Neben der Wertschätzung des Ehrenamts gehe es auch um eine bessere Übersichtlichkeit, was die Gelder angehe, und ein leichteres Arbeiten. Wegekosten Bislang haben Räte aus Prevorst einen Zuschuss von drei Euro ausgezahlt bekommen, wenn sie in Oberstenfeld oder Gronau aktiv werden mussten. Umgekehrt galt diese Vorgabe für Räte aus diesen beiden Orten, wenn sie nach Prevorst beordert wurden. Hier schlägt die Verwaltung stattdessen eine Pauschale von 60 Euro für Gemeinderäte pro Jahr der Amtszeit vor. Ortschaftsräte erhalten dagegen nur 10 Euro, da sie deutlich weniger Sitzungstermine wahrnehmen müssen. Sitzungsgeld Was die Auszahlung für Sitzungen angeht, wurde bislang nach unterschiedlichen Paragrafen gehandelt, die sich nach dem Beginn des Termins richteten. Das wird an sich beibehalten, jedoch für eine bessere Übersicht in einem Absatz vereint. Gleichzeitig soll das Sitzungsgeld für Sitzungen ab 17 Uhr von 35 auf 40 Euro angehoben werden. Beginnt eine Versammlung vor 17 Uhr, würden 60 Euro ausgezahlt werden, „das haben wir aber eigentlich nie“, erklärte Markus Kleemann. Gleichbehandlung der Ausschüsse Die bisherige Satzung sieht vor, dass für Ausschusssitzungen vor der Gemeinderatssitzung ein Zuschlag gewährt wird, während dies bei anschließenden Sitzungen nicht der Fall ist. Allerdings ist es Usus in Oberstenfeld, dass grundsätzlich immer der Technische Ausschuss vor der Sitzung und der Verwaltungsausschuss nach der Sitzung zusammenkommt, was zu einer Differenz von 60 Prozent an Auszahlung für Räte im Verwaltungsausschuss führte. Das soll nun angeglichen werden. Betreuungskosten Ehrenamtlichen soll aus ihrer Tätigkeit kein Nachteil entstehen. Deshalb will die Verwaltung einen neuen Absatz in die Satzung aufnehmen, der Kosten für die Kinderbetreuung oder die Pflege von Familienangehörigen auffängt, wenn kein anderes Familienmitglied aushelfen kann.
Der Vorschlag der Verwaltung stieß nicht bei allen Räten auf Zustimmung. Andreas Fender (FW) lehnte ihn klar ab: „Wir müssen den Gürtel überall enger schnallen. Da können wir nicht einfach die Gelder für uns erhöhen.“ Eine Aussage, die ihm von Wolfgang Streufert (CDU) als Wahlkampf-Taktik angekreidet wurde: „Das ist eine angemessene Erhöhung, auch mit Blick auf die Zeit.“ Für Fender in die Bresche sprang sein FW-Fraktionssprecher Michael Meder: „Das ist keine Taktik, sondern schon immer seine Überzeugung.“ Mit einer Gegenstimme von Fender sind die Erhöhungen beschlossen worden.