Oberstenfeld Gemeinde steht vor tiefen Einschnitten

Von
Die Dorfschule in Gronau soll geschlossen werden. Foto: Werner Kuhnle

Oberstenfeld - Mehrere schwierige Jahre liegen vor der Gemeinde Oberstenfeld. Das ist das Fazit des neu gewählten Bürgermeisters Markus Kleemann, der am Donnerstag für 2016 seinen ersten Haushalt im Rathaus präsentierte. Darin enthalten war ein Streichkonzert. Es sieht unter anderem die Schließung der Gronauer Grundschule zum 1. September 2016 und deren Verkauf vor. Auch der Kindergarten in der Exklave Prevorst soll zum 1. September 2016 geschlossen werden. Als dritte Einrichtung will die Gemeinde die Gronauer Kelter abstoßen. Der beliebte Kulturtreffpunkt soll aber weiter von den Vereinen genutzt werden können. Erhalten bleiben soll dagegen zunächst das Bahnhöfle als Versammlungsstätte im Hauptort Oberstenfeld.

Die Analyse der Finanzlage habe ihn dazu bewogen, erklärte Kleemann in seiner Rede. „Ich habe mir das auch anders vorgestellt, als ich vor fünf Monaten hier angefangen habe – aber wir mussten einfach reagieren.“ Zwar sprudeln die Steuern auch in Oberstenfeld, doch eine Kreditaufnahme von 1,4 Millionen Euro muss den Etat abfedern. Laut Kleemann gebe es ein strukturelles Defizit: „Wir geben im laufenden Betrieb mehr aus, als wir einnehmen.“ Deshalb kommt er zu dem Schluss: „Wir leben über unsere Verhältnisse.“ Drastische Einschnitte seien notwendig, damit die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Ludwigsburg überhaupt den Haushalt genehmige. Diese Behörde übernähme sonst die Ausgabenkontrolle der Gemeinde.

Ein Loch von etwa einer Million Euro klaffte im Etatentwurf für 2016. Kleemann stopfte es mit Hilfe der Rosskur bis auf einen Restbetrag von 455 000 Euro. Dieses Minus hofft er, im laufenden Betrieb zu erwirtschaften. So brachte das heiße Freibadjahr immerhin 50 000 Euro weniger Betriebsausgaben für Oberstenfeld. Er habe zudem eine Strukturkommission aus Räten und der Verwaltung gebildet, um den Verkauf gemeindeeigener Gebäude in den nächsten Jahren zu steuern. Markus Kleemann geht davon aus, „dass dies nur der Einstieg in weitreichendere Maßnahmen ist.“ Dies teilte der Bürgermeister am Freitag im Gespräch mit unserer Zeitung mit. Mittelfristig müsse es das Ziel sein, Oberstenfeld zu einer wachsenden Gemeinde auszubauen und gleichzeitig dem demografischen Wandel entgegenzuwirken, hatte er in seiner Rede im Rathaus betont. Dazu bedürfe es aber, Investitionen entsprechend zu priorisieren.

Die lange Liste mit seinen Sparvorschlägen legte Kleemann am Donnerstag den Gemeinderäten vor. Die Bürgervertreter hatte er bereits in einer Klausur und einer nicht öffentlichen Sitzung weit im Voraus informiert und mit ihnen die Leitlinien abgesteckt. Der Rathauschef geht selbst mit gutem Beispiel voran und verzichtet auf einen neuen Tisch im Büro. Verschoben wird auch die Sanierung des Sitzungssaals. Außerdem erhält der Bauhof keine Kehrmaschine, ein Wagen für den Hausmeister-Pool wird nicht angeschafft: „Die Hausmeister können mein Dienstfahrzeug benutzen.“

Geschlossen wird der Gronauer Häckselplatz, da die Gemeinde einen zweiten im Hauptort hat. Verzichten muss auch die Ortsbücherei. Deren Medienetat reduziert sich um zehn Prozent. Einen Teil der Ortskernsanierung will Kleemann auf das Jahr 2017 verschieben. Die bereits geplanten Arbeiten für den Ortsfriedhof werden auch erst ein Jahr später ausgeführt.

Opfer werden auch die Bürger bringen müssen: Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer werden von 2017 an um jeweils 20 Punkte erhöht. Hundehalter müssen dann 108 statt 96 Euro berappen, zwei Jahre später dann sogar 120 Euro.

Die Gemeinde habe eine vielfältige Infrastruktur, ließ Kleemann in seiner Rede anklingen. Höhere Gebühren will er für das Bürgerhaus, den Stiftskeller, das Dorfhaus in Prevorst, die Sporthalle in Oberstenfeld und für die Mehrzweckhalle Gronau für die Zeit von 2017 an prüfen. Für die Schulsporthalle im Kernort erwägt die Verwaltung schon von 2016 an höhere Gebühren.

Verschoben werden auch die Sanierung in der Küfergasse 2 sowie ein Unterstand fürs Jugendhaus und Brückensanierungen.

Artikel bewerten
13
loading