Wen soll ich wählen? Die MZ sammelt Infos über Kandidaten, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai antreten werden.
Marbach/Bottwartal - Noch wenige Wochen, dann geben die wahlberechtigten Baden-Württemberger ihre Stimmen für den Gemeinde- und den Kreistag ab. Je nach Wohnort kommen noch die Wahlen des Bezirksbeirats und des Ortschaftsrats hinzu. Gleichzeitig findet in der Europäischen Union auch die Europawahl statt.
Da sich gerade bei der Wahl des Gemeinde- und Ortschaftsrats eine sehr große Zahl an Kandidaten aufstellen lässt und die Bürger leicht den Überblick verlieren können, hat die Marbacher Zeitung ein Wahlportal für ihre Leser eingerichtet. Unter https://wahlen.marbacher-zeitung.de können sich die Kandidaten aus dem Verbreitungsgebiet der Marbacher Zeitung seit ein paar Tagen selbst eintragen und vorstellen – wenn sie dies möchten. Gezwungen wird keiner. Verantwortlich für den Inhalt der einzelnen Portraits sind die jeweiligen Kandidaten. Dabei geht es nicht nur um Informationen wie das Alter und die Erfahrung als Gemeinderat. Die Frauen und Männer bekommen auch spezifische Fragen zu der Gemeinde, in der sie sich aufstellen lassen, gestellt: Worauf kann die Gemeinde am ehesten verzichten, um Spareffekte zu erzielen? Wie ist der Verkehrskollaps zu verhindern? Was kann die Gemeinde noch für Familienfreundlichkeit tun? Ergänzt wird der Steckbrief durch ein Foto.
Damit die Leser schnell die Kandidaten ihrer Gemeinde oder ihres Ortsteils finden können, gibt es eine Suchmaske, in der nach Gemeinde, Partei beziehungsweise Wählervereinigung und auch direkt nach einem Namen gesucht werden kann. Das Portal umfasst insgesamt die Kandidaten aus zwölf Gemeinden und 17 Parteien und Wählervereinigungen. Dazu kommen parteilose Kandidaten.
Das Engagement der einzelnen Kandidaten ist bislang sehr unterschiedlich. Einige haben sich sofort eingetragen, als sie die Nachricht von der Redaktion erhalten haben. Andere haben noch gar nicht reagiert. Was die Gemeinden angeht, so sind die Frauen und Männer, die sich in Marbach und Erdmannhausen aufstellen lassen, besonders fleißig (siehe Schaubild). In Marbach entfallen von den 39 Eingetragenen alleine 15 auf die CDU und 14 auf die SPD. In Erdmannhausen sind die Kandidaten der CDU (10) und der Freien Wähler (9) an der Spitze unter den 31, die die Fragen beantwortet haben. Aus Benningen hat sich bis Redaktionsschluss noch niemand eingetragen, auch aus Beilstein haben bis jetzt nur zwei Personen das Formular ausgefüllt (beide FDP).
Wer kann gewählt werden?
Für den Gemeinde- beziehungsweise Ortschaftsrat können sich alle Bürger einer Gemeinde aufstellen lassen, die Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihre Hauptwohnung oder einzige Wohnung in der Gemeinde haben oder nach einem früheren Wegzug aus der Gemeinde innerhalb von drei Jahren wieder in die Gemeinde zurückgezogen sind und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Letzteres ist zum Beispiel der Fall, wenn eine Person als Beamter der Gemeinde arbeitet. Die Listen für die Gemeinderatswahlen mussten von den wahlberechtigten Mitgliedern der Partei oder Wählervereinigung in freier und geheimer Wahl aufgestellt werden.
Wer kann wählen?
Wahlberechtigt sind alle Deutschen und Unionsbürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben, im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt werden und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Letzteres ist unter anderem der Fall, wenn eine Person das Wahlrecht infolge eines Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland verloren hat.
Spätestens drei Wochen vor der Wahl erhalten alle Wahlberechtigten automatisch die Wahlbenachrichtigung, auf der die Verwaltung mitteilt, in welchem Wahllokal sie wählen dürfen. Etwa eine Woche vor der Wahl schickt die Stadt oder Gemeinde den wahlberechtigten Bürgern ihre Stimmzettel zu.
Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg war die Wahlbeteiligung bei der vorangegangenen Wahl 2014 insgesamt niedriger als in den meisten anderen Flächenstaaten der Bundesrepublik. Sie brachten laut Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg einen bisher nie erreichten Tiefstand: Nur 49,1 % (2009: 50,7 %) der Wähler gaben bei der Gemeinderatswahl ihre Stimme ab, 49,6 % (2009: 51,5 %) bei der Kreistagswahl.