Der Etat in Marbach bewegt sich nah an der Grenze zur Genehmigungsfähigkeit. Trotzdem will die Kommune das eine oder andere Großprojekt schultern.
Marbach - Schon der Haushalt fürs vergangene Jahr war auf Kante genäht. Doch mittlerweile hat sich die Situation nochmals zugespitzt. Die Nachwehen von Corona schlagen voll durch, dazu bleibt die Stadt stark von Zuweisungen und damit der allgemeinen Konjunktur abhängig, deren Motor aktuell schwächelt. Zugleich hat die Kommune verschiedene große Aufgaben vor der Brust, die sie kaum weiter schieben kann. Vor dem Hintergrund stimmte der Bürgermeister Jan Trost jetzt bei der Einbringung des Haushalts auf schwierige finanzielle Zeiten ein.
Defizit wird gedrückt
„Wir schaffen es in 2022 nicht, unseren Ergebnishaushalt auszugleichen“, sagte der Rathauschef im Gemeinderat. Das sei ein Alarmzeichen. Er könne nicht „versprechen, dass dieser Haushalt genehmigungsfähig sein wird, auch wenn wir alle uns zur Verfügung stehenden Register gezogen haben“. Letzteres versicherte auch die Erste Beigeordnete Franziska Wunschik. Man habe jeden Stein umgedreht und so das Defizit von vier auf 2,4 Millionen Euro drücken können. Außerdem konzentriere man sich auf die Pflichtaufgaben und den Substanzerhalt. Gleichwohl sei ein Kreditaufnahme von fast acht Millionen Euro eingeplant. Und selbst das ist unter Umständen noch längst nicht das letzte Wort.
Preiswerter Wohnraum wird geschaffen
Setzt die Kommune sämtliche Projekte um, die auf der Agenda stehen, wächst der Schuldenberg bis 2026 auf rund 38 Millionen Euro. Zum 1. Januar dieses Jahres stand die Stadt laut Etatentwurf mit 16,5 Millionen Euro in der Kreide. Zu den Vorhaben, die 2022 die größten finanziellen Kraftanstrengungen erfordern, gehört die Umsetzung des Neubaugebiets im Rielingshäuser Keltergrund. Außerdem steckt die Stadt Geld in die Schaffung von preiswertem Wohnraum. In der Poppenweiler Straße wird für diesen Zweck ein Gebäude errichtet. Überdies soll die Generalsanierung der Grundschule in Marbach erfolgen, aber auch die Verschönerung der Fußgängerzone forciert werden.
Zwei Sporthallen sollen saniert werden
Anschließend werden sich die Verantwortlichen aber nicht einfach zurücklehnen können. So sind im Planungszeitraum bis 2025 eine Reihe weiterer Projekte vermerkt, für die hohe Kosten veranschlagt werden. Angedacht sei beispielsweise der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rielingshausen, berichtete Wunschik. Außerdem solle die Grundschule im Stadtteil erweitert werden. Ferner taucht auf der To-do-Liste die Generalüberholung der Stadionhalle auf. Für das Jahr 2025 sind hier zwei Millionen Euro eingeplant. Ebenfalls modernisieren möchte die Kommune die Gymnasiumturnhalle. Wobei für beide Vorhaben zunächst Untersuchungen angestellt werden müssten, um genauer beurteilen zu können, wie viel für die Generalüberholung in die Hand genommen werden müsste und wie sich das zeitlich eintakten ließe, betont Wunschik auf Nachfrage. Konkretere Vorstellungen gibt es indes zu den Kindergärten Pusteblume und Kunterbunt, die per Anbau verbunden und damit vergrößert werden sollen. „Dadurch könnten weitere Räumlichkeiten geschaffen werden“, erläutert die Erste Beigeordnete. Das eröffne dann neue Möglichkeiten, die pädagogischen Konzepte umzusetzen.
Unterführung soll untersucht werden
Ebenfalls verankert ist in der mittelfristigen Finanzplanung eine bessere Anbindung des Neckars an die Altstadt. 1,75 Millionen Euro sind dafür im Etat reserviert. Die exakte Ausgestaltung sei jedoch noch nicht fix, mehrere Varianten in der Verlosung, sagt Bauamtsleiter Dieter Wanner. Fakt ist dagegen, dass es bei der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik um die Planungen zur Umgestaltung der Oehler-Kreuzung geht, die ja in das Thema mit hineinspielt. In dem Zusammenhang plädiere man dafür, eine Machbarkeitsstudie für eine Unterführung zu erstellen, berichtet der Bauamtsleiter. Das Land würde 50 Prozent der Kosten für die Analyse übernehmen.
Unternehmen sollen mehr zahlen
All das zeigt, dass die Stadt vor einem Berg an Aufgaben steht. Um diesen abzutragen, wird es zumindest ein wenig helfen, dass die Stadt dauerhaft mit höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer kalkulieren kann. Der Satz für Unternehmen solle 2022 von 360 auf 380 Prozentpunkte angehoben werden, kündigte der Bürgermeister an. Das soll laut Franziska Wunschik etwa 300 000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr bringen.