Corona wirbelt den Haushalt der Stadt Großbottwar ordentlich durcheinander. Einsparungen sind nötig
Großbottwar - Wie erwartet mit einem blauen Auge versucht die Stadt Großbottwar, durch das Haushaltsjahr 2021 zu kommen. Das machten der Bürgermeister Ralf Zimmermann und Kämmerer Tobias Müller dem Gemeinderat in dessen Sitzung am Mittwochabend deutlich. „Es ist der schlechteste Haushalt, den ich als Bürgermeister in Großbottwar einbringen muss“, so Zimmermann. Da denke man schon drei-, viermal darüber nach. Doch die Umstände ließen sich eben kaum ändern. „Und die Zahlen sind jetzt auch nicht so, dass wir den Schlüssel umdrehen müssen.“
Neben dem „Corona-Einbruch“ – unter anderem mit 600 000 Euro niedrigeren Einnahmen aus der Einkommensteuer – treffe die Stadt ausgerechnet jetzt der Effekt der eigentlich positiven Entwicklung, dass die Stadt erstmals keine Sockelgarantiegemeinde mehr ist. Das bedeutet, dass die Steuereinnahmen in den Vorjahren einen Grenzwert überschritten – was nun dafür sorgt, dass Großbottwar vom Land weniger Zuwendungen erhält. „Das trifft uns jetzt doppelt“, verdeutlichte Ralf Zimmermann. Er machte klar: Um eine Erhöhung der Grundsteuer werde man nicht rumkommen. „Wir gehen das aber bewusst nicht 2021, sondern 2022 an.“ Wenn man hier annähernd ans Kreisniveau heranginge, bringe das bereits Mehreinnahmen von mehr als 100 000 Euro, untermauerte Tobias Müller.
Dass der Haushalt zumindest auf eine Schwarze Null hoffen lässt, liegt vor allem an den Grundstücksverkäufen im Wohngebiet Oberstenfelder Straße/Frankenstraße. 910 000 Euro bringt dieser Posten ein. Die um eine Million Euro höheren Ausgaben (21 Millionen) gegenüber den Einnahmen (20 Millionen) können dadurch fast ausgeglichen werden. Und das verbleibende Minus von 123 000 Euro kann dank der guten Jahresabschlüsse 2018 und 2019 mit dem damals Erwirtschafteten verrechnet werden.
Mit 8,2 Millionen Euro seien die vorgesehenen Investitionen für eine Stadt der Größe Großbottwars immer noch „sehr hoch“, sagte Tobias Müller. Allein Bauprojekte machen 6,4 Millionen Euro aus, was vor allem die Sanierung des Realschulgebäudes I und den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses in Hof und Lembach beinhaltet. In den Jahren 2016 bis 2020 hatte die Stadt bereits 24 Millionen Euro investiert. In Großbottwar und den Stadtteilen bewegt sich also was – was aber die Schulden in die Höhe treibt: zum Jahreswechsel auf 7,7 Millionen Euro. „Wir werden die 10 Millionen reißen“, befürchtet Müller. Die Frage sei nur, ob das Ende 2021 oder dann 2022 der Fall sein wird.
„Bei der Verschuldung pro Kopf stehen mir die Haare zu Berge“, sagte Angelika Maier (SPD). Doch diese Entwicklung zu bremsen, wird schwierig. Denn viele Projekte wie die Realschulsanierung oder der Umbau der ehemaligen Schule in Hof und Lembach laufen bereits. Und andere wie die Sanierung der maroden Brücke in der Bahnhofstraße sind überfällig. Dennoch, das machten die Stadträte am Mittwoch bei der Einbringung des Zahlenwerks deutlich, sollen die einzelnen Vorhaben noch einmal unter die Lupe genommen und notfalls mit einem Sperrvermerk versehen werden – zumindest jene, die noch nicht begonnen wurden. Welche Vorhaben aufgeschoben werden sollen, werden die Fraktionen nun besprechen, um dann bei der Verabschiedung des Haushaltsplans im März darüber abzustimmen.
Das dürfte spannend werden, wie der Vorschlag von Robert Wien (FBWV) zeigte, das neue Flutlicht am Sportplatz, das 100 000 Euro kostet, zu verschieben. Denn Matthias Wien (CDU) merkte an, dass hierfür schon eine Baugenehmigung vorliege. „Und wir sollten alles dafür tun, dass das Vereinsleben nach dieser Zeit wieder florieren kann.“ Auch ihm sei aber klar, „dass wir unpopuläre Entscheidungen werden treffen müssen“.
Dazu dürfte gehören, dass die Stadtverwaltung vorhat, die Bestattungsgebühren anzuheben. Geplant ist das bereits länger, nun soll der Schritt tatsächlich erfolgen. Der Gemeinderat wird in absehbarer Zeit über die Kalkulation des Rathauses abstimmen. „Einzelne Grabarten werden dann mit Sicherheit deutlich teurer werden“, prognostizierte Tobias Müller.