In manchen Rathäusern schwört man auf digitale Abläufe. Kein Wunder, spart man doch viel Papier. Der Großbottwarer Gemeinderat tut sich da aber schwer.
Großbottwar - Für die Arbeit des Gemeinderats werden in Großbottwar laut einer Hochrechnung der Stadtverwaltung Jahr für Jahr rund 1,5 Millionen Papierseiten bedruckt. Die Kosten dafür betragen gesamt etwa 1500 Euro. Einerseits handelt es sich um die Unterlagen für die Räte selbst, andererseits um jene für die Bürger und die Presse. Inwieweit diese Produktion eingespart werden kann, war in der Sitzung des Gremiums am Mittwoch Thema.
Bereits im Januar hatte die inzwischen nicht mehr im Rat vertretende Fraktion Aktiv einen Antrag auf Umstellung auf digitale Sitzungsunterlagen gestellt – was vertagt wurde. Erst das im Mai gewählte Gremium solle sich der Frage annehmen, betrifft es sie doch am ehesten. Umgestellt wurde etwa bereits in Oberstenfeld und Pleidelsheim.
Am Mittwoch stand das Thema nun also zur Diskussion. Mehr als eine halbe Stunde lang tauschten die Räte Pro- und Kontra-Argumente aus. Eine große Anzahl an Befürwortern fand sich allerdings nicht. Benjamin Traa (CDU) und Oliver Hartstang (SPD), die Vertreter der jüngeren Ratsgeneration, würden die Einführung digitaler Unterlagen begrüßen, ansonsten war man eher unschlüssig, wie man zum Thema stehen soll. Es stellte sich das Problem heraus, dass niemand eine wirkliche Vorstellung hatte, wie die entsprechende Software auf einem Tablet-Gerät aussehen würde und vor allem welche Vorteile sie mit sich bringen würde. Zumindest von einer Notizfunktion und einer Schlagwortsuche im Archiv war die Rede. Aber reicht das als Begründung für eine Umstellung?
„Ich halte das nicht für durchdacht“, sagte Paul Wien (FDP). Es sei „Unfug“, alle fünf Jahre neue iPads anzuschaffen. Angelika Maier (SPD) blies ins selbe Horn und verwies auf den „Elektroschrott“ der produziert werde, um Papier einzusparen. „Ich will mich diesem Thema und der Moderne nicht verschließen“, führte sie weiter aus. Je länger sie darüber nachdenke, desto schwieriger falle ihr es aber. Was sie auch damit begründet, dass je eine Gemeinderatssitzung pro Jahr in Winzerhausen sowie in Hof und Lembach abgehalten wird. „Das ist wichtig und sollten wir auch unbedingt beibehalten.“ Das für die Nutzung notwendige WLAN müsste also nicht nur im Rathaus in Großbottwar, sondern auch in den Sitzungssälen in den beiden Teilorten installiert werden. Das kostet jeweils rund 2000 Euro.
Für „zu teuer“ im Vergleich hält Thomas Stigler (FBWV) die Nutzung digitaler Unterlagen. Fallen doch alleine für die Anschaffung von iPads und Software knapp 20 000 Euro an, was die Druckkosten um ein Vielfaches übersteigt. Zumal für jene Räte, die weiterhin analog arbeiten möchten, sowie die Bürger auch künftig gedruckt werden müsste.
Benjamin Traa entgegnete, dass es weniger um Kosten gehen sollte, sondern um die Vorteile, welche das Digitale mit sich bringe. Die Arbeit der Räte werde erleichtert. Etwa wenn es darum geht, Unterlagen und Protokolle im Archiv zu finden – auch während der Sitzung. Matthias Wien erhofft sich außerdem, dass sich die fraktionsinterne Arbeit erleichtern lasse. Zu einem Ergebnis kam das Gremium nicht. Stattdessen wird eine Klausurtagung anberaumt, bei der den Räten die Software vorgestellt wird. Danach wird abgestimmt.