Gasversorgung in Deutschland Robert Habeck will offenbar Alarmstufe ausrufen

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Foto: dpa/Mohssen Assanimoghaddam

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird heute einem Insider zufolge wegen der angespannten Lage auf den Gasmärkten die zweite von drei Eskalationsstufen des Notfallplans Gas ausrufen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird einem Insider zufolge am Donnerstag die sogenannte Gas-Alarmstufe ausrufen. Eine Sprecherin des Ministeriums wollte sich dazu zunächst nicht äußern. Für 10 Uhr ist eine Pressekonferenz mit dem Grünen-Politiker geplant. Dabei soll es um das Thema Energie und Versorgungssicherheit gehen.

Die Alarmstufe ist die zweite von drei Eskalationsstufen des Notfallplans Gas, der nach dem russischen Angriff auf die Ukraine vorgestellt wurde. Anders als die seit dem 30. März geltende Frühwarnstufe könnte die Alarmstufe für Unternehmen und Verbraucher erhebliche Konsequenzen mit sich bringen.

Bundesnetzagentur wird Gas-Preisanpassung nicht aktivieren

Begründet werden dürfte der Schritt mit der Verringerung der Gaslieferungen aus Russland durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Seit der Drosselung des Gasdurchflusses in der vergangenen Woche ist der Gasmarkt noch angespannter als zuvor. Eine weitere Belastung ist absehbar: Eine anstehende Wartung der Pipeline ist ab 11. Juli geplant, etwa zehn Tage könnte sie dauern.

Derweil wird die Bundesnetzagentur nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters trotz der erwarteten Ausrufung der Gas-Alarmstufe durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag noch nicht die Preisanpassungsklausel aktivieren, mit der Versorger höhere Preise direkt an ihre Kunden weiterreichen könnten. Die Regulierungsbehörde werde noch nicht die dafür nach dem Energiesicherungsgesetz erforderliche „erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen“ feststellen, erfuhr Reuters am Donnerstag von zwei Insidern.