Der Antrag der Kassenärztlichen Vereinigung ist abgelehnt worden. Das Verfahren kann aber noch andauern
Steinheim - Der Steinheimer Kinderarzt Dr. Wolfgang Scheel hat im Kampf um seine Zulassung einen wichtigen Etappensieg errungen. „Der Antrag der Kassenärztlichen Vereinigung, mir diese zu entziehen, wurde abgelehnt“, sagte der 71-jährige Mediziner, der ein naturheilkundliches Konzept verfolgt und eine kritische Einstellung zur Impfpflicht hat. Auf seiner Homepage schreibt er, dass er überglücklich sei, seine Vision von glücklichen Kindern, Eltern und Menschen und einer guten Zukunft in der Praxis weiterleben zu dürfen. Er bedankte sich bei allen Kindern und Eltern, die am Donnerstagnachmittag bei Nässe und Kälte vor dem Gebäude der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) in Stuttgart-Möhringen ausgeharrt und ihm nach dem Ende der Verhandlung Tulpen geschenkt hatten.
Die KVBW bestätigte die Entscheidung des Zulassungsausschusses nicht, dementierte sie aber auch nicht. „Wir können dazu keine Stellung nehmen, da die Sitzungen des Ausschusses nichtöffentlich sind und der Zulassungsausschuss ein rechtlich selbstständiges Gremium ist“, erklärte Kai Sonntag, der Pressesprecher der KVBW am Freitag. In der Sitzung am Donnerstag sei eine Entscheidung getroffen worden, der Bescheid sei aber noch nicht verfasst, von allen sechs Ausschussmitgliedern unterschrieben und an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden.
Zudem sei er noch nicht rechtskräftig, da die unterlegene Seite die Möglichkeit habe, gegen den Bescheid Widerspruch einzulegen. Dann werde das Verfahren vor dem so genannten Berufungsausschuss verhandelt. Gegen diese Entscheidung habe die unterlegene Seite die Möglichkeit, Klage beim Sozialgericht einzulegen. „Theoretisch kann das Ganze dann sogar noch vor das Landes- und das Bundessozialgericht gehen“, führte Kai Sonntag weiter aus. Widerspruch und Klage hätten jedoch keine aufschiebende Wirkung. Das bedeute, dass sich am Status quo nichts ändere und Dr. Scheel bis zum Abschluss weiterhin seine Zulassung behalte.
Der Steinheimer Mediziner, der bei der zweistündigen Anhörung am Donnerstagnachmittag von zwei Rechtsanwälten begleitet worden war, ist jedoch zuversichtlich, dass die Sache bald beendet ist. Er sieht sich als Opfer eines Kesseltreibens und vermutet, dass das Verfahren in Zusammenhang mit einem kritischen Brief von ihm steht, den er wegen der Impfpflicht an einen CDU-Gesundheitspolitiker und -Bundestagsabgeordneten geschrieben hat. Rund 150 Eltern und Kinder hatten am Donnerstagnachmittag vor dem Gebäude der KVBW ihre Solidarität mit Dr. Scheel gezeigt.