Laut einem „Spiegel“-Bericht plant Jens Spahn eine Verlängerung der Einreisebeschränkungen aus Mutationsgebieten. Das soll aus einer Vorlage hervorgehen.
Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will laut einem Bericht des „Spiegel“ die geltenden Beschränkungen für Einreisen aus Coronavirus-Mutationsgebieten zunächst bis Anfang März verlängern. Demnach verschickte Spahn am Montagabend eine entsprechende Kabinettsvorlage an die übrigen Regierungsmitglieder. Darin schreibe Spahn, die Beschränkungen seien für weitere 14 Tage erforderlich.
Die strengen Regeln betreffen seit dem Wochenende Deutschlands Nachbarregionen Tschechien und das österreichische Bundesland Tirol. Zuvor waren sie bereits für Großbritannien, Südafrika und Brasilien eingeführt worden, wo jeweils unterschiedliche Mutationen zuerst entdeckt worden waren. Ebenfalls betroffen sind unter anderem Portugal und Irland.
Formal ein Beförderungsverbot
In der Vorlage schreibt Spahn laut „Spiegel“ weiter, die Corona-Infektionszahlen in Deutschland seien zwar leicht rückläufig. Allerdings dürften „die hart errungenen Fortschritte der letzten Wochen“ nicht durch „eine ungebremste Ausbreitung der Virusvarianten in Deutschland gefährdet werden“. Deswegen sei eine „Limitierung des Eintrags durch Reisebewegungen aus Virusvarianten-Gebieten“ weiterhin geboten.
Formal handelt es sich bei der Verordnung um ein Beförderungsverbot, das zum Beispiel Airlines verbietet, Passagiere aus den Mutations-Gebieten nach Deutschland zu fliegen. Ausnahmen gelten derzeit nur für deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, Menschen mit Aufenthaltsrecht in Deutschland und Transit-Passagiere. Alle Einreisenden müssen einen aktuellen Corona-Test vorweisen, sich in eine Einreise-Datenbank eintragen und in Deutschland in Quarantäne. Die bestehende Verordnung würde demnach am Mittwoch auslaufen.