Corona und Finanzen Beilstein ist Geld entgangen

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  Foto: dpa/Monika Skolimowska

In der Beilsteiner Stadtkasse hat Corona seine Spuren hinterlassen. An manchen Stellen klaffen Lücken, vor allem weil öffentliche Einrichtungen geschlossen werden mussten, fehlen Einnahmen.

Beilstein - Die Lage ist besser als im Vorjahr, aber noch deutlich schlechter als in den Vor-Corona-Zeiten“, lautete die Bilanz, die der Beilsteiner Kämmerer Werner Waldenberger bei der Vorstellung des Finanzzwischenberichts für das erste Halbjahr 2021 vor dem Gemeinderat zog. Unter Berücksichtigung der Mai-Steuerschätzung der Bundesregierung müssten die Kommunen in Baden-Württemberg mit einem Minus von rund 47 Millionen Euro rechnen.

Wie hoch ist der Überschuss?

Diese Entwicklung wirke sich auch auf den Beilsteiner Haushalt aus. Schon bei der Erstellung sei klar gewesen, dass Abschreibungen nicht erwirtschaftet werden können und der Überschuss mit rund 280 000 Euro nur rund 50 000 Euro über der Tilgungsleistung liegen werde. Da auch im ersten Halbjahr 2021 zum Schutz der Bevölkerung alle öffentlichen Einrichtungen geschlossen worden seien und für die Kinder nur eine Notbetreuung angeboten wurde, müssten – wie auch bei der Volkshochschule und dem Mineralhallenbad – Gebührenausfälle hingenommen werden.

Teilweise sind die Steuern eingebrochen

Noch vergleichsweise gut sei Beilstein bei den Steuereinnahmen und Zuweisungen davongekommen, hier ergebe sich gegenüber dem Plan ein Plus von rund 248 000 Euro. „Wir haben bei der Einkommensteuer vorsichtig geplant. Darüber hinaus hat sich die Gewerbesteuer erfreulich entwickelt“, sagte Waldenberger. Das seien aber auch die einzigen guten Nachrichten, die er verkünden könne. Einen Einbruch habe es hingegen bei den sonstigen Steuern gegeben, wobei hier vor allem die Vergnügungssteuer ins Gewicht falle. Hier liege man zum Halbjahr mit rund 100 000 Euro unter dem Plan. Den Ausfall der Gebühren durch die Schließung öffentlicher Einrichtungen bezifferte Waldenberger auf rund 150 000 bis 200 000 Euro. Unvollständig seien noch die Zahlen für die Aufwendungen: Während die Personalkosten mit 46 Prozent der geplanten Summe noch im Soll liegen würden, seien die Bewirtschaftungskosten für das Schul- und Sportzentrum nur zu 21 Prozent bezahlt. Dies liege aber daran, dass die letzte Rechnung vom März stamme und weitere drei Rechnungen noch ausstünden.

Es gibt eine „große Unbekannte“

Als „große Unbekannte“ bezeichnete der Kämmerer die Kosten für die PCB-Beseitigung im Schulzentrum. „Wir wissen noch nicht, was das zweite Halbjahr und 2022 bringen“, sagte er. Die Liquidität der Stadt sei aber bisher stets gegeben gewesen. Auf Frage von Stadtrat Thomas Bausch, ob Projekte zurückgestellt würden, meinte Waldenberger, was geplant sei, werde umgesetzt. Allerdings verginge immer mehr Zeit, weil Planer und Baufirmen ausgelastet seien.