Abstimmung in der Ukraine Was sind Referenden?

Von Christian Gottschalk
Auf der Krim wird der Jahrestag des Referendums gefeiert. Foto: dpa/Alexey Malgavko

Demokratische Standards sind bei den Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht zu erwarten.

Politikwissenschaftler sehen in den Begrifflichkeiten durchaus Unterschiede. Da gibt es das Referendum, bei dem das Volk über etwas abstimmt, was ihm von einer politischen Instanz vorgelegt worden ist. Beim Volksentscheid hingegen stammt die Initiative eher aus dem Volk selbst. In der Schweiz, dem Mutterland der direkten Demokratie wird diese Unterscheidung sprachlich auch genau so durchgehalten, in Deutschland ist es mit der Genauigkeit nicht so weit her. Von der offiziellen Seite nicht, und erst recht nicht im allgemeinen Sprachgebrauch.

Demokratische Standards

Wenn es aber zu einer Befragung nach des Volkes Meinung kommt, dann sind sowohl in Deutschland wie in der Schweiz die demokratischen Standards gegeben. Das ist nicht zu erwarten, wenn in den nächsten Tagen die Menschen in den besetzten Gebieten der Ukraine danach gefragt werden, ob sie lieber zu Russland gehören wollen. Deswegen wird allgemein von Schein-Referenden gesprochen