Steinheimer Gemeinderat beschließt neuen Tarif, geht aber von falschen Zahlen aus.
Steinheim - Schneller als gedacht werden die Räte des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) Steinheim-Murr am Donnerstag auseinandergehen. Denn gleich drei Themen sind kurzerhand von der Tagesordnung genommen worden: die Erhöhung der Eintrittspreise sowie der Rechnungsabschluss 2017 und der Haushalt für 2019. Der Grund: Auf Steinheimer Seite lief einiges schief.
Die Räte der Urmenschstadt hatten für ihre Sitzung am Dienstagabend keine Sitzungsunterlagen zu den Freibad-Finanzen bekommen. Diese Informationen hätte die Verwaltung im Vorfeld zuschicken müssen. Das sorgte in der Steinheimer Ratsrunde für leichte Irritationen. „Ich war davon ausgegangen, dass jeder alles hat“, erklärte Bürgermeister Thomas Winterhalter. „Aber das wurde wohl versäumt.“
Die beiden Tagesordnungspunkte sind auf die nächste Sitzung des GVV verschoben worden. Erst dann wird auch über die Eintrittspreise entschieden. Denn darüber stimmten die Steinheimer Räte im eigenen Gremium zwar ab – doch liegt dem Beschluss eine falsche Zahl zugrunde. Es geht um den Abendtarif für Erwachsene, der laut Vorlage von 2,50 auf 3,30 Euro ansteigen sollte. Falsch daran war, dass der Preis bereits jetzt drei Euro beträgt. Das aber konnten die Stadträte nicht ahnen.
Der vermeintlich kräftige Anstieg um 80 Cent rief in der Steinheimer Sitzung den SPD-Rat Michael Uhl auf den Plan. Er hakte nach, und die Grünen formulierten gar einen Antrag. Die Erhöhung der Abendkarten, die von 17 Uhr an gelten, schmeckte der Fraktion um Grünen-Chef Rainer Breimaier nicht. „Wir stellen den Antrag, dass es nur 2,80 Euro sind“, so Breimaier. Und auch die Familienkarte solle von 10 Euro nur auf 11 Euro ansteigen und nicht wie vorgesehen auf 12,50 Euro. Der Antrag zur Familienkarte scheiterte, aber der für die Abendkarte ging durch.
In der Sache wurde lange diskutiert. Der Verbandsrechner und Kämmerer der Stadt Steinheim, Martin Pauleit, begründete den Anstieg der Familienkarte mit einem Rechenbeispiel anhand der bisherigen Preise: Zwei Einzelkarten für Erwachsene kosten 9 Euro, ein Kind weitere 2,50 Euro, macht zusammen 11,50 Euro. „Das bedeutet, das zweite Kind kostet einen Euro.“
Am Tag nach der Sitzung stellte sich zum Ärgernis von Bürgermeister Thomas Winterhalter heraus, dass zumindest der Eintrittspreis für die Abendkarte in der Arbeitsunterlage falsch dargestellt war. Das Problem: Der Ratsbeschluss bindet die Steinheimer Vertreter im GVV. Sie dürften dort eigentlich nur einem Preis von 2,80 Euro zustimmen, was aber in Wirklichkeit eine Preissenkung von 20 Cent pro Karte bedeutet hätte. „Das würde wenig Sinn ergeben“, sagt Torsten Bartzsch, Murrer Bürgermeister und Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbandes. Nach Absprache mit seinem Steinheimer Kollegen nahm er die Punkte von der Tagesordnung. „Zahlenfehler können passieren“, sagte er. Da der Zahlenwert in diesem Fall für den Beschluss entscheidende Bedeutung habe, müssten die Gemeinderäte noch einmal die richtige Fassung bewerten – erst dann könne der GVV in einer erneuten Sitzung entscheiden. Laut Bartzsch seien die Murrer GVV-Vertreter anders als ihre Steinheimer Kollegen nicht durch einen vorherigen Ratsbeschluss gebunden, also „mandatiert“. Während man die Tagesordnungspunkte zu den Freibad-Finanzen noch in der turnusmäßigen GVV-Sitzung im Frühjahr behandeln könne, müsste die Preiserhöhung früher beschlossen werden, da der Vorverkauf beginne. Es werde also noch eine GVV-Sitzung vorher geben.
Bei der Sitzung am Donnerstagabend ist es laut Torsten Bartzsch wichtig, dass die Bauarbeiten im Wellarium vorangehen und der Zeitplan eingehalten werden kann. Unter anderem stehen Vergaben für den Neubau des Personal- und Gastrogebäudes an. Aber auch die Fassadengestaltung der Funktionsgebäude und der Umkleiden werden Thema sein.