Die Stadträte verabschieden den Haushalt 2018 – den letzten kameralen Etat der Kommune.
Steinheim - Eigentlich lässt es sich ein Kämmerer nicht nehmen, die Verabschiedung des aktuellen Haushalts zu begleiten und zu moderieren. Doch Martin Pauleits Platz auf der Verwaltungsbank blieb am Dienstagabend leer – zur Verwunderung mancher Bürger. Eine Erklärung für sein Fehlen gab es in der Sitzung nicht. Am Morgen danach informierte Bürgermeister Thomas Winterhalter auf Nachfrage, der Kämmerer habe Urlaub genommen. Pauleit selbst betont auf telefonische Nachfrage, er sei aus persönlichen Gründen kurzfristig verhindert gewesen und bedaure sehr, dass er nicht an der Sitzung teilnehmen habe können.
Wer den engagierten Kämmerer kennt, weiß, dass es ihm schwergefallen sein muss, den letzten kameralen Haushalt der Stadt in seinem Fernsein verabschieden zu lassen. Doch der Rathauschef und der Erste Beigeordnete der Stadt, Norbert Gundelsweiler, vertraten ihn würdig und das Gremium machte mit Blick auf die Vorjahre vergleichsweise zügig einen Knopf an das Zahlenpaket. Die 49 Anträge der Fraktionen – zwölf von der CDU, jeweils 17 von SPD und Grüne sowie drei von der Freien Wählervereinigung – wurden in eineinhalb Stunden nacheinander abgearbeitet. Die meisten Anträge fanden keine Mehrheit und manchmal konnte man fast den Eindruck bekommen, als wolle die Runde möglichst wenig am vorliegenden Haushaltsentwurf verändern.
Und doch wird Martin Pauleit die ein oder andere Position noch einmal ändern müssen. Zum Beispiel die eine Million Euro, die die Verwaltung für das mögliche Bereitstellen weiterer Flüchtlingsunterkünfte in Höpfigheim einstellen wollte. Man habe die Summe bewusst hineingenommen, betonte Thomas Winterhalter. „Wir müssen uns auch für Höpfigheim weiter Gedanken machen.“ Das Delta bis zum Jahresende liege bei rund 20 Plätzen, die fehlen. „Ich würde die Million gerne stehen lassen, aber Sie können sie natürlich auch rausnehmen, und wenn die Zahlen konkreter werden, kommen wir damit einfach wieder ins Gremium.“ Grünen-Rat Rainer Breimaier stellte sich hinter den Verwaltungschef. In den letzten eineinviertel Jahren sei es der neuen Verwaltungs-Mannschaft und dem Gemeinderat gelungen, bei dem Thema Druck aus dem Kessel herauszunehmen. „Wenn wir die Million wieder rausnehmen, bekommen wir den Druck wieder rein“, ist er sich sicher. „Zumal ich darauf schwöre, dass wir das Geld brauchen.“ Am Ende bekamen die Anträge von CDU und SPD, den Betrag zu streichen, aber eine Mehrheit. Insgesamt neun Anträge zum Haushalt hatten das Feuerwehrwesen im Fokus. Acht von ihnen fasste die Verwaltung im Vorfeld der Sitzung zusammen und strukturierte sie neu. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Weg fand denn auch eine klare Mehrheit: 50 000 Euro werden im Haushalt eingestellt, damit mit der Planung eines neuen zentralen Gerätehauses begonnen werden kann. Eine Realisierung des neuen Hauses ist in den nächsten fünf bis sieben Jahren vorgesehen. Unabhängig von dem Zentralisierungsgedanken ist jedoch zu gewährleisten, dass die vorhandenen Gerätehäuser in allen Stadtteilen und der Kernstadt funktionsfähig bleiben. In diesem Zusammenhang soll auch in diesem Jahr in Steinheim eine Unterbringung für den Mannschaftstransportwagen und eine weitere Lagerfläche von 15 Quadratmetern ermöglicht werden. In Höpfigheim sollen die Sanitärbereiche saniert und getrennte Duschmöglichkeiten für Frauen und Männer geschaffen werden.
Außerdem gab das Gremium dem FWV-Antrag grünes Licht und setzt 50 000 Euro für das Installieren einer Pumptrack-Anlage. Wo ist noch nicht klar. Und die Lautsprecheranlage in der Bottwartalhalle wird ebenfalls erneuert. Die Kommune investiert hier 23 000 Euro. Beantragt hatte dies die FWV.