Oberstenfeld „Die Mutmacher sind ganz klar die Bürger“

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Der Oberstenfelder Bürgermeister Markus Kleemann geht ins dritte Amtsjahr. Foto: Werner Kuhnle

Oberstenfeld - Das Sommerinterview bietet dem Oberstenfelder Bürgermeister Markus Kleemann Gelegenheit, auf sein zweites Amtsjahr zurückzublicken. Nach dem turbulenten ersten Jahr verlief das zweite Jahr in einem etwas ruhigeren Fahrwasser. Knappe Finanzmittel lassen das ehrenamtliche Engagement stärker in den Vordergrund rücken.

Wie fühlen Sie sich nach dem zweiten Jahr als Bürgermeister?
Ich fühle mich sehr wohl in Oberstenfeld, Gronau und Prevorst. Die Gemeinde hat sich sehr gut entwickelt. Sie liegt schön, und das ehrenamtliche Engagement ist sehr stark ausgeprägt. Es ist etwas Besonderes, wie aktiv die Menschen hier für die Gemeinschaft sind – auch im Vergleich zu anderen Kommunen unserer Größe. Das macht das Leben äußerst lebenswert, in allen drei Teilorten.
Sie gelten als überaus einsatzfreudig, sind bei Festen und Vereinen präsent – wann findet der Mensch Markus Kleemann mal Zeit durchzuatmen?
Tatsächlich bin ich immer in der Gemeinde unterwegs, auch am Wochenende. Aber es macht mir sehr viel Freude. Es ist toll, von den Menschen die Rückmeldung zu bekommen, dass sie gerne hier leben und mit der Arbeit der Verwaltung zufrieden sind.
Was hat das zweite Jahr vom ersten unterschieden?
Es hat ja vor zwei Jahren schwierig angefangen. Ich war keine vier Wochen im Amt, da kam der Anruf aus dem Landratsamt, es wolle hier bei uns 100 Flüchtlinge in Zelten unterbringen. Es gab eine starke Unruhe, wir haben versucht, zu beruhigen, es gab den Informationsabend in Gronau mit rund 800 Gästen. Die Gründung des Freundeskreises Asyl hat die Situation beruhigt, und wir haben viel erreicht: dass Container statt Zelte kamen und dass nicht alle zusammen binnen zwei Wochen kamen, sondern erst nach und nach ein Dreivierteljahr später, und dass Familien kamen. Heute leben 150 Flüchtlinge bei uns verteilt in der Gemeinde. Dass sie nicht negativ auffallen, spricht auch dafür, dass wir es gut hinbekommen.
Das war für Sie der Sprung ins kalte Wasser – wie erleben Sie das zweite Jahr?
Insgesamt ist es deutlich ruhiger geworden. Im ersten Jahr kam ja noch dazu, dass wir im Haushalt eine große Lücke feststellten. Wir mussten zwingend gegensteuern und entwickelten einen Maßnahmenkatalog. Das fing bei der Abschaffung meines Dienstwagens an und endete bei der Schließung der Außenstelle der Grundschule in Gronau, die wir hätten teuer sanieren müssen bei gleichzeitigen Leerständen in der Lichtenbergschule. Es lag nahe, die Schulen zusammenzulegen.
Es gab bei der Schließung der Gronauer Schulfiliale Unruhe. Inwieweit ist jetzt Ruhe eingekehrt…
Die Kinder sind, soweit ich das erfahre, zufrieden. Sie freuen sich vor allem über den größeren Schulhof und die gute Ausstattung. Man kann ihnen hier mehr bieten als in Gronau. Klar, sie haben einen längeren Schulweg, aber sie gehen laut Lehrer und Eltern gerne dorthin.
Der Mix aus Ganztagsschule und Kernzeitbetreuung ist ein großes Plus an der Schule. Wird dieses Angebot in diesem Umfang auch in Zukunft aufrechterhalten?
Es ist tatsächlich ein großes Plus, denn viele Schulen haben Hort und Kernzeit abgeschafft, als sie die Ganztagsschule einführten. Das ist bei uns nicht der Fall. Wir haben alles aufrechterhalten und sogar mit der Mittwochskernzeit im letzten Jahr noch ein zusätzliches Angebot geschaffen. Eltern haben die Möglichkeit, ihr Kind nur an einem Tag der Woche in der Kernzeit betreuen zu lassen. Der Blick in die Zukunft ist schwierig: Die Schule will Lehrer an der Ganztagsbetreuung einsetzen, um diese Stellen nicht zu verlieren. Damit fällt unser Hortpersonal raus. Es wird abgezogen – so müssen wir die Mittwochskernzeit um 15  Plätze reduzieren. Wir bieten aber nach wie vor viel.
Oberstenfeld ist nicht reich, aber sexy – was halten Sie von der These, analog zur großen Schwester in Berlin?
(Schmunzelt) Oberstenfeld ist nicht reich. Dem stimme ich zu. Und Oberstenfeld ist eine attraktive, sehr lebenswerte Gemeinde, mit tollen Menschen und einer attraktiven Landschaft außen herum.
Also, zumindest landschaftlich haben wir gewisse Parallelen zu Berlin. Wie steht es um die Finanzen? Einerseits sagen Sie: Oberstenfeld ist nicht überschuldet, andererseits gilt ihr Wort, die Gemeinde habe über ihre Verhältnisse gelebt. Wie würden Sie Ihren Kurs angesichts dieser Lage beschreiben?
Wir fahren mit den beiden Haushalten 2016 und 2017 einen Konsolidierungskurs. Dadurch dass die Steuereinnahmen im ganzen Land wieder sehr gut sind, bekommen wir es in diesem Jahr auch ganz gut hin. Auch weil der Konsolidierungskurs erste Früchte trägt. Wir investieren nicht viel und wir sparen auch beim Personal.
Der Anstieg der Personalkosten ist auch in der Oberstenfelder Verwaltung ein Thema, Sie haben als Flächengemeinde mit vielen Einrichtungen finanziell einiges zu stemmen. Wie werden Sie den laufenden Betrieb weiter finanzieren können?
Die Personalkosten sind generell in allen Bereichen gestiegen. Die Mitarbeiter bekommen durch höhere Tarifabschlüsse höhere Löhne. Unser größter Ausgabenblock in Sachen Personal ist das Erziehungswesen. Hier sind wir sehr gut aufgestellt und auch hier gab es Tarifsteigerungen, die wir umsetzen müssen. Das begründet die höheren Personalkosten. Aber wir haben auch gespart, indem wir im Rathaus oder im Bauhof Stellen nicht wiederbesetzt beziehungsweise reduziert haben, wenn jemand gegangen ist. Insgesamt ist dadurch der Anstieg nicht zu verhindern. Zudem haben wir fairerweise auch unsere Reinigungsfrauen in die tarifliche Bezahlung überführt. Auch das verursacht Mehrkosten.
Können Sie Beispiele nennen, bei denen Sie und der Gemeinderat effektiv auf die Ausgabenbremse getreten haben?
Zunächst hausintern: Möbel nicht angeschafft, die wir im Rathaus oder im Kindergarten angedacht hatten. Man kann auch bei Kleinigkeiten sparen. Dann die großen Dinge: Die Sanierung des Stiftsgebäudes verschoben, auch am Friedhof nicht alles umgesetzt, etwa den barrierefreien Zugang von oben mit Parkplätzen. Auch die Wege auf dem Ortsfriedhof haben wir nicht alle saniert. Trotzdem ist es dort sicher. Und in der Ortskernsanierung haben wir die Straßen und Gehwege saniert, nicht aber noch für die Grünflächen Geld ausgegeben.
Als dicker Brocken gilt nach wie vor die Sanierung des Stiftsgebäudes. Wie geht es da weiter?
Wir bereiten gerade die Planungen vor. Wir wollen im besten Fall im Laufe des nächsten Jahres mit der Sanierung starten. Es wird nicht in einem Jahr zu finanzieren sein, es wird auch länger als ein Jahr dauern. Wir haben schon Förderzusagen. Es hängt noch von weiteren möglichen Zusagen ab, wann wir genau anfangen können. Wir rechnen damit, dass die Gesamtkosten statt ursprüngliche 2,7 Millionen Euro bei etwa 2,9 Millionen Euro liegen werden.
Dürren IV ist als Neubaugebiet fest im Blick. Was ist für Sie das Fazit nach der vor allem von Anwohnern in der Bürgerinitiative kontrovers geführten Debatte?
Wie bei jedem Neubaugebiet gab es auch bei uns Einwände. Genau deshalb haben wir eine Informationsveranstaltung mit einer Beteiligung im Stiftskeller gemacht und die Anwohner mitgenommen. Wir konnten sehr viele Unklarheiten ausräumen. Wir planen ein schönes Neubaugebiet mit vielen Einzelhäusern, Doppel- und Reihenhäusern. Die sechs Mehrfamilienhäuser mit drei Stockwerken und zurückversetztem Dachgeschoss sind notwendig, da wir einen großen Nachholbedarf im Geschosswohnungsbau im Verhältnis zu anderen Kommunen haben. Der Druck auf dem Wohnungsmarkt ist gerade hier sehr hoch.
Sie bemühen sich um einen Ausgleich der Eingriffe in die Natur. Wie sicher sind Sie, dass der Ausgleich gelingt?
Das Thema Wildkatzen ist unproblematisch. Selbst der BUND, der hier war, hat das bestätigt. Ansonsten haben wir auch das Problem, dass wir Eidechsen erst vergrämen müssen, bevor es losgehen kann. Ich hoffe, dass dies kein so großes Thema wie zum Beispiel in Großbottwar wird.
Sie haben in Dürren IV die untere Straße abgeschirmt und führen den Verkehr über Am Schlossberg. Warum ist die ebenfalls schmalere Dürrenstraße nicht ganz zum Neubaugebiet abgeriegelt worden?
Der Verkehrsplaner hat klar aufgezeigt, wie die Verkehrsströme nach wissenschaftlichen Untersuchungen am besten zu verteilen sind. Durch die breite Straße Am Schlossberg, die dann ganz ums Neubaugebiet führt, werden die meisten Fahrzeuge ins Wohngebiet hineinfahren. Der Planer hat aufgezeigt, dass es sinnvoll ist, die mittlere Straße, also die Dürrenstraße, zu verengen, um zwar noch eine Alternative zum Schloßberg zu haben, aber dass die Zufahrt durch diese Verengung für einen Großteil der Autofahrer nicht attraktiv sein wird.
Der BdS-Chef Oliver Beck bezweifelt, dass aus einem interkommunalen Gewerbegebiet noch etwas wird – teilen Sie seinen Pessimismus?
Ich bin ein optimistischer Mensch. Man weiß nie, was die Zukunft bringt. Ich denke schon, dass es noch ein interkommunales Gewerbegebiet geben könnte. Das ist nach wie vor unser Ziel, denn es bleibt uns nichts anderes übrig. Uns fehlen hier die geeigneten größeren Flächen.
An welchen Partner denken Sie?
Ich will mich da gar nicht festlegen. Wir wollen stattdessen schauen, was möglich ist. Die Gemeinde Oberstenfeld ist diesbezüglich auf jeden Fall Bittsteller bei den Nachbarkommunen.
Die lebendige Ortsmitte ist der große Trumpf der Gemeinde. Tun die Oberstenfelder durch ihr Konsumverhalten genug, damit es dort weiter Einzelhandel geben kann?
Es ist toll, dass die Ortsmitte tagsüber fast zu jeder Uhrzeit belebt ist. Immer sind Menschen auf den Straßen. Durch die zahlreichen Ärzte, die Bücherei und die vielen Parkplätze werden Kunden angezogen, und natürlich ist das Angebot der Geschäfte umfassend. Es gibt hier alles, es fehlt meiner Meinung so gut wie nichts. Meine Gäste von auswärts sind auch immer sehr überrascht, wie viel hier los ist.
Die Gemeinde hat mit dem Fleckenfest viele Besucher aktivieren können. Welchen Stellenwert messen Sie dem einmaligen Erfolgserlebnis bei?
Es war ein sehr schönes Fleckenfest. Das Programm haben wir gerne mitinitiiert. Bürger und Vereine sind im Vorfeld auf mich zugekommen mit der Bitte, die Gemeinde solle mitwirken. Aber im Endeffekt haben die teilnehmenden Vereine und Frau Streicher vom Kulturverein das Fest mit dem Straßentheaterfestival gestaltet. Wir werden weiter Gespräche führen und es als Gemeinde begleiten. Es ist eine neue Aufgabe, aber wenn es den Bürgern wichtig ist, leisten wir diese Arbeit gerne.
Wie geht es dem Häckselplatz in Gronau – kann er jetzt wie geplant asphaltiert werden?
Durch den Brand hat sich nichts geändert. Der Platz ist nicht geschlossen. Auf dem oberen Bereich kann man abliefern. Der Brand war meiner Meinung nach ein deutliches Zeichen, dass die AVL öfter zum Häckseln kommen muss. Dichtgedrängtes Häckselgut entzündet sich leichter und brennt intensiver.
Wie steht es um die Sporthalle – muss sie nicht irgendwann saniert werden?
Wir haben die Sporthalle im Blick, genauso wie wir wissen, dass wir auch den Bau 2 des Schulgebäudes anpacken müssen. Wir müssen schauen, was wir wann in Zukunft machen können.
Das Internet in Prevorst hat eine Perspektive bekommen. Wie wichtig ist Ihnen das interkommunale Projekt?
Es ist mir seit zwei Jahren ein sehr wichtiges Projekt: mit Schritten nach vorne und zurück, aber doch deutlich mehr Schritten nach vorne. Internet ist ein Angebot von Privatunternehmen, Kommunen haben nur geringe Einflussmöglichkeiten. In Prevorst haben Firmen bisher keinen großen Markt gesehen. Jetzt arbeiten wir mit vier anderen Kommunen zusammen, haben vom Bund 50 000 Euro für die Masterplanung bekommen. Darüber hinaus könnten wir rund 100 000 Euro Landesmittel für den konkreten Ausbau mit Kosten von etwa 150 000 Euro bekommen. Ende 2019 soll das schnelle Internet kommen.
Welche Projekte beschäftigen Sie sonst noch?
Wir warten darauf, dass das Land die Landesstraße durch Gronau saniert. Wir gehen davon aus, dass wir dann, etwa durch die auch vom Ortschaftsrat beschlossene Versetzung der Bushaltestelle an der Marbacher Straße, zudem selbst tätig werden.
Ihre Hauptamtsleiterin Inga Mollerus wechselt nach acht Jahren in Oberstenfeld ins Rathaus nach Bietigheim-Bissingen. Was bedeutet das für die Gemeinde und welche Voraussetzungen bringt der Nachfolger optimalerweise mit?
Nachdem das Hauptamt insbesondere durch den Bereich der Kinderbetreuung ca. 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfasst, sollte die Nachfolgerin oder der Nachfolger Berufs- und Führungserfahrung mitbringen. Wichtig wären zudem Kenntnisse in den zugeordneten Sachgebieten, vor allem im Bereich Bildung und Betreuung, in dem in den nächsten Jahren weitere Herausforderungen auf die Gemeinde zukommen. Eine Affinität zur IT und Digitalisierung wäre zudem wünschenswert, da von der Hauptamtsleitung auch die Funktion der IT-Leitung wahrgenommen wird und wir im Rahmen unserer Digitalisierungsstrategie gerade dabei sind, in das digitale Rathaus einzusteigen.
Die neue Kraft wird sich einarbeiten müssen. Könnten dadurch wichtige Projekte ins Stocken geraten und wenn ja, welche?
Frau Mollerus wird im August und September noch möglichst viele Projekte abschließen bzw. vorantreiben. Natürlich wird es aber in der Übergangszeit, bis die neue Kraft gefunden und eingearbeitet ist, auch zu Verzögerungen bei einigen Projekten kommen. Das ist nicht zu verhindern, auch wenn die Amtsleiterkollegen und die Sachgebietsleitungen des Hauptamtes die wichtigsten Projekte gemeinsam weiterführen und die neue Kraft bei der Einarbeitung unterstützen werden..
Was sind die großen Mutmacher für Sie?
Die Mutmacher sind ganz klar die Bürger. Wenn ich bei Geburtstagen oder Jubilaren oder auch bei Unternehmen, Vereinen oder Festen die Rückmeldung bekomme, dass die Menschen mit der Arbeit von Verwaltung und Gemeinderat zufrieden sind, dann macht das sehr viel Mut. Und wenn es gelingt, dass die Gemeindemitarbeiter gerne zur Arbeit kommen, dann ermutigt das auch.
Sie haben ein Grundstück in Oberstenfeld erworben. Wie stehen die Chancen, dass es bebaut wird?
Die Chancen dafür stehen sehr gut. Ich habe länger gesucht und mich dann dafür entschieden, doch gleich ein Grundstück zu kaufen, es zu bebauen und mich nicht weiterhin nach einer Wohnung umzusehen. Aber man baut in der Regel nur einmal, und darüber möchte ich mir in Ruhe Gedanken machen.
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