Die Marbacher Räte gehen in ihren Haushaltsreden auf die Finanzlage und anstehende Projekte ein.
Marbach - Ob Sporthalle im Lauerbäumle, Mensaanbau oder Sanierung des FSG: Die Stadt hat zuletzt kräftig investiert. Mit einem ähnlichen Kurs wird es weitergehen. Für 2018 stehen unter anderem die Erweiterung der Kita Sonnenschein, ein neuer Belag für den Hermann-Mayer-Sportplatz sowie die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften auf der To-do-Liste. Um all das und manches mehr zu finanzieren, muss die Kommune Kredite von rund acht Millionen Euro aufnehmen. Allerdings halten die Fraktionen dieses Vorgehen für vertretbar, wie aus den Haushaltsreden hervorging, die jetzt im Verwaltungsausschuss gehalten wurden.
„Staatliche und kommunale Schulden sind okay, wenn damit Vermögenswerte geschaffen werden, sprich investiert wird“, betonte Hendrik Lüdke von Puls. Er würde es zwar lieber sehen, wenn Reiche mehr Steuern zahlen . „Aber das erscheint aktuell aussichtslos“, meinte er. In Ordnung sei aber nicht nur die Neuverschuldung, sondern auch die Tatsache, dass zusätzlich drei Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden, um sämtliche Vorhaben umzusetzen. Hendrik Lüdke gab zu bedenken, dass das Geld für die Flüchtlingsunterkunft nicht in vollem Umfang benötigt werde, weil ja vorerst nur ein, statt zwei Häuser realisiert werden. Heinz Reichert von der SPD hatte ebenfalls nichts dagegen einzuwenden, den Etat mithilfe frischer Darlehen zu stemmen. „Allerdings dürfen wir nicht vergessen, dass der Schuldendienst aus Schuldzinsen und Tilgung der Kredite besteht“, mahnte er. Heinz Reichert wies zudem darauf hin, dass die anstehenden Aufgaben nur mit Zuschüssen zu realisieren seien. Insgesamt wirkten sich natürlich die guten Wirtschaftsdaten auch auf Marbach aus, wo unter anderem deutliche Steigerungen bei den Schlüsselzuweisungen und dem Einkommensteueranteil zu verzeichnen seien.
Daran erinnerte auch Dr. Michael Herzog von den Freien Wählern. Er betonte überdies, dass mit den anvisierten Projekten die Lebensqualität in der Stadt verbessert werde. „Uns muss aber bewusst sein, dass wir zwar in guten wirtschaftlichen Verhältnissen, aber eben nicht in einem Schlaraffenland leben“, hob er zugleich den Zeigefinger. Jedes Darlehen müsse zurückgezahlt werden. Auch die Möglichkeit, die Rücklagen anzuzapfen, schwinde immer mehr. Deshalb würden die Freien Wähler jede Investition kritisch hinterfragen – insbesondere im Hinblick auf die Folgekosten.
Ulrich Frech von der CDU betonte, dass auch die politische Gesamtgemengelage ein Risiko berge und Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation haben könnte. So oder so handele es sich bei den auf der Agenda stehenden Projekten um „notwendige Maßnahmen“. Alles in allem „haben wir jetzt mit dem auch in der Haushaltsstruktur-Kommission vorberatenen Haushaltsentwurf den eingeschlagenen Weg der letzten Jahre fortgesetzt“.Barbara Eßlinger von den Grünen gefiel besonders, dass Geld in den sozialen Wohnungsbau gesteckt wird. Selbst Vollverdiener könnten sich inzwischen kaum noch die Mieten leisten oder etwas kaufen. Sie begrüßt es zudem, dass der Pausenhof des FSG umgestaltet wird. Der sei zu klein. Und das Thema Neuverschuldung würde sich relativieren, wenn der Planansatz für die Gewerbesteuer höher angesetzt wäre. Barbara Eßlinger hielte das für konsequent. Schließlich werde ja auch von einem weiteren Wirtschaftswachstum ausgegangen.