Der Ortschaftsrat Jens Knittel hat eine stärkere Bürgerbeteiligung für die Gestaltung des Ortskerns gefordert. Das führte im Gremium zu einer Diskussion.
Marbach-Rielingshausen - Ein Antrag aus dem Februar sei im Zuge der Kommunalwahlen „etwas untergegangen“, hat der Ortsvorsteher Eberhard Ruoff am Montagabend im Ortschaftsrat eingeräumt. Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler will, dass ein Ortsentwicklungskonzept für Rielingshausen – unterschieden nach kurz-, mittel- und langfristigen Zielen – erstellt wird. Die Verwaltung solle „einen Vorschlag bezüglich der Vorgehensweise“ erarbeiten.
Dabei handele es sich allerdings um eine „sehr weitreichende Angelegenheit“, meinte Ruoff. Deshalb sei er unsicher, ob das Thema überhaupt im Rahmen einer normalen Sitzung besprochen werden könne oder ob es nicht besser in einer Klausurtagung aufgehoben sei.
Dem widersprach FW-Rat Jens Peter Knittel jedoch. „Es geht ja nicht um konkrete Einzelfragen, sondern lediglich um eine Grundsatzentscheidung. Und die sprengt den Rahmen einer Ortschaftsrats-Sitzung sicher nicht.“ Er könne sich vorstellen, dass ein solches Vorhaben am besten über eine Art Bürgerforum angegangen werden könne. Dabei sollte es sich um eine Arbeitsgruppe handeln, die über einen Einzeltermin hinaus bestehen bleibe, regte Knittel an. „Das ist das, was man Bürgerbeteiligung nennt“, betonte der FW-Rat.
Man lasse immer wieder tolle Gutachten erstellen, die dann irgendwann im Aktenschrank verschwänden. „Wo soll der Dorfplatz sein?“ „Was passiert mit der Kelter?“ „Wo soll in 20 Jahren das Feuerwehr-Gerätehaus stehen?“ Solche Fragen gelte es, für die Zukunft zu klären. Dafür sollte eine Institution geschaffen werden, die sich über Rielingshausen Gedanken mache. Die Bürger hätten oft viel bessere Ideen, meinte er im Hinblick auf die seinerzeit vom Stadtmarketingverein durchgeführte Aktion über die Zukunft Marbachs.
Ruoff bezog sich auf aktuell anstehende Maßnahmen: Die Königs- und Lindenstraße seien ja „als nächste dran“. Ob man denn zu diesem Bereich die Bürger einladen solle, um über die Umsetzung zu diskutieren, fragte er Knittel. Der wehrte jedoch ab. Es gehe nicht um die bereits entschiedenen Dinge, sondern um größere Zusammenhänge. „Wo soll Rielingshausen in zehn oder 20 Jahren stehen?“, sei eine solche Frage. Und wenn sich dann keine Bürger angesprochen fühlten und sich beteiligen wollten, sei das ja auch eine Aussage. „Dann sind offenbar alle zufrieden“, so Knittel.
CDU-Rat Jochen Biesinger pflichtete insofern bei, als man tatsächlich manchmal „vielleicht das Ziel aus den Augen verliere“, wenn viele Sachen parallel liefen. Es sei wichtig, sich auch im Ortschaftsrat gegenseitig auf den aktuellen Stand zu bringen, gerade auch wegen der neu gewählten Räte. Er schlug deshalb vor, dass das Gremium zunächst in einer ersten Runde für sich selbst Prioritäten festlegen solle. Dann könne ja überlegt werden, wie man die Bürger in den Prozess einbinden könne.
„Soll das dann ein fester Kreis sein oder kann da jeder Bürger kommen und gehen, wie er will?“, fragte der Bürgermeister Jan Trost. „Und wer moderiert das?“ Genau darüber solle sich die Verwaltung ja zunächst einmal Gedanken machen, erwiderte Knittel. Wichtig sei, dass darüber gesprochen werde. „Das ist gelebte Demokratie und die will das Land fördern“, betonte Knittel.
Roland Stickel (CDU) konnte sich grundsätzlich vorstellen, „mal neue Wege zu gehen“. Lothar Sondermeyer (SPD) fürchtete aber, dass „nachher Vorschläge kommen, die gar nicht zu verwirklichen sind“. Daher sollte man das kanalisieren. „Denn eigentlich sind ja wir als Ortschaftsräte zuständig.“ Biesinger fand es ebenfalls besser, wenn das Gremium zunächst selbst seine Ziele festlege, bevor Arbeitskreise zu Themen wie ÖPNV oder Dorfentwicklung ihre Ideen einbringen. Und schließlich müsse auch der Ortschaftsrat entscheiden, wie damit umgegangen werde.
Schließlich waren sich dann aber doch alle einig und empfahlen dem Gemeinderat die Grundsatzentscheidung.