Puls will das Verfahren stoppen – trotz dem Ja zur Mach-barkeitsstudie. Aber damit steht die Gruppe allein.
Marbach - Ginge es nach der Gruppe Puls würde das Vorhaben Gartenschau sofort auf Eis gelegt. Und zwar noch bevor das Ergebnis der von Marbach und Benningen beschlossenen Machbarkeitsstudie vorliegt. Der von Puls eingereichte Antrag für einen Bürgerentscheid wurde erst einmal auf Eis gelegt. Der Grund: Die Machbarkeitsstudie wird keine belastbaren Informationen über Kosten sowie die Planung als Ergebnis haben. Das hatte die Verwaltung in der Vorlage zur Sitzung deutlich gemacht. Die Machbarkeitsstudie sei nur die Grundlage für die Bewerbung, betonte der Erste Beigeordnete Gerhard Heim im Verwaltungsausschuss am Donnerstagnachmittag. „Die Planung und Kosten liegen uns mit ihr nicht in der Form vor, die wir für einen Bürgerentscheid bräuchten.“ Deshalb sei ein Bürgerentscheid derzeit nicht möglich.
Ein Vorgehen mit dem Puls einverstanden war. Eine Entscheidung erfordere zwei klare Alternativen, die derzeit nicht gegeben seien, so Puls-Rat Hendrik Lüdke. „Insoweit kann ein Pro und Contra Gartenschau nicht zur Abstimmung gestellt werden, weil unklar ist, was denn konkret geplant ist.“ Als der Gemeinderat entschieden habe über die Machbarkeitsstudie sei man von anderen Voraussetzungen ausgegangen. „Wir sollten deshalb das Planverfahren sofort beenden“, forderte Lüdke. „Es war bereits ein Fehler, die Planung nicht auszuschreiben und das Planungsbüro Planstatt Senner zu beauftragen, die hier doch auf sehr leichtem Weg gutes Geld der Marbacher und Benninger Einwohner verdienen, zumal dieses Büro auch die Planung für die Neckaranbindung ausführen wird. Da sind dann zwei Planungen miteinander verbunden und beide eben nicht unabhängig. Da bleibt auch zu prüfen, ob nicht doppelt abgerechnet wird.“
Auch Heike Breitenbücher (CDU) erklärte, sie habe mehr von der Machbarkeitsstudie erwartet und sei etwas enttäuscht. „Aber wir sind noch nicht so weit für einen Bürgerentscheid. Da brauchen wir viele Infos für die Bürger.“ Außerdem sei den Marbachern das Thema Nachhaltigkeit, über das man noch keine Informationen hätte, wichtig und auch die Kosten lägen noch nicht vor.
Dr. Michael Herzog (FW) betonte ebenfalls, dass es derzeit noch zu viele offene Fragen gebe, warnte aber – an die Adresse von Lüdke gerichtet – davor, das Konzept kaputtzureden bevor es geboren sei. „Ob ein Bürgerentscheid vor einer endgültigen Entscheidung notwendig ist, will ich offen lassen.“ Darüber hinaus warb er für eine enge Abstimmung mit den Kollegen in Benningen. „Ein Alleingang wäre ein schlimmer Affront. Der Antrag von Puls ist also nicht hilfreich. Einen Bürgerentscheid zu fordern ohne es mit dem Partner abzustimmen ist schlechter Stil.“
Unter einer Machbarkeitstudie verstehe jeder etwas anderes, so Grünen-Rat Sebastian Engelmann. Auch nach ihrem Vorliegen bleibe Interpretationsspielraum. Er habe für einen Bürgerentscheid grundsätzlich Sympathie, aber eben nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Dazu brauche es eine verlässliche finanzielle Hausnummer und Klarheit in der Planung. Auch Jürgen Schmiedel (SPD) wies auf die Verpflichtung gegenüber Benningen hin. „Man muss zu dem stehen, was wir gemeinsam beschlossen haben. Jetzt abbrechen wäre völlig verrückt.“