Benningen Personalkosten seit 2012 mehr als verdoppelt

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Die Ausweitung der Kinderbetreuung (hier der Kindergarten Beethovenstraße) schlägt sich auch im Haushalt nieder. Foto: Archiv (avanti)

Benningen - Schon den fünften Haushalt hat Bürgermeister Klaus Warthon dem Gemeinderat im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) vorgelegt. In dem auch Kameralistik genannten System müssen die Abschreibungen und Rückstellungen zusätzlich mit erwirtschaftet werden. In Benningen ist das seit 2014 immer gelungen, auch für das Jahr 2017 sieht es dank guter Steuereinnahmen danach aus.

Kämmerer Felix Dursch ist mit den 13,35 Millionen Euro Erträgen und 12,75 Millionen Euro Aufwendungen durchaus zufrieden. Das ordentliche Ergebnis von knapp 600 000 Euro sei „sehr gut“. Nach altem System hätte man eine Zuführungsrate von 1,7 Millionen Euro erwirtschaftet, was ein „super Wert“ sei. Die Abschreibungen liegen in Benningen mit 1,5 Millionen Euro im interkommunalen Vergleich hoch, was durch die Sanierungen der vergangenen Jahre bedingt ist.

Auch 2018 will man für eine Asylbewerberunterkunft (1,8 Millionen Euro), Straßensanierungen (680 000 Euro), die letzte Rate für die Aussegnungshalle (650 000 Euro) sowie die erste Rate für den Rathausumbau (600 000 Euro), ein Nahwärmenetz von der neuen Heizanlage der Asylbewerberunterkunft zu Feuerwehr und Bauhof (250 000 Euro), einen Teil der Kita Steinlanden (200 000 Euro) und etliches mehr über fünf Millionen Euro investieren. Für den Verkauf von Baugrundstücken will die Gemeinde rund eine Million Euro einnehmen, dafür sind für den Kauf von bebauten Grundstücken 300 000 Euro eingeplant.

Deutlich gestiegen sind die Personalkosten. Seit dem Jahr 2012 haben sich die Ausgaben in diesem Bereich auf nunmehr 4,2 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Dies habe sich vor allem durch den Ausbau der Kinderbetreuung ergeben. Warthon sah die Äußerungen aus Berlin zum Rechtsanspruch einer Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich insofern kritisch, als dies „zwar wünschenswert ist, aber es wird beschlossen, und die Städte und Gemeinden zahlen die Zeche dafür“.

Durch die um 1,5 auf 13,3 Millionen steigenden Einnahmen können die laufenden Ausgaben noch gut bewältigt werden. Grundsteuer (830 000 Euro) und Gewerbesteuer (1,3 Millionen Euro) sind stabil mit einer leichten Tendenz nach oben. Die auf knapp 6500 Einwohner gewachsene Gemeinde erhält von der Einkommenssteuer 4,5 Millionen Euro, was einer Steigerung um 280 000 Euro entspricht. Auch die Zuweisungen sind um 630 000 Euro auf 2,4 Millionen Euro gewachsen, die Entgelte um 100 000 Euro auf 832 000 Euro.

Sollte dies so weitergehen, kann die Gemeinde bis ins Jahr 2021 weitere Investitionen ohne Kreditaufnahmen bewältigen. Ein Darlehen aus dem Jahr 2017 über 800 000 Euro konnte aufgrund der guten Finanzlage zum Jahresende bereits wieder getilgt werden.

Neue Schulden über 500 000 Euro muss die Abwasserentsorgung machen. Insgesamt beträgt der Schuldenstand etwas mehr als 5 Millionen Euro, wobei der Schuldenstand der Kämmerei mit 450 000 Euro oder 64 Euro je Einwohner so gering wie noch nie war. Bürgermeister Warthon gab sich schwäbisch zurückhaltend: „Es war schon schlechter.“ Die Rücklagen sind gut gefüllt und werden voraussichtlich von 1,7 auf 2,2 Millionen Euro steigen.

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